Politik

Kabinett billigt Verordnung Testpflicht für Reisende wird verschärft

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Bei wöchentlich mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gilt ein Land als Risikogebiet.

(Foto: imago images/ITAR-TASS)

Für Rückkehrer aus einem Risikogebiet gelten künftig neue Vorschriften. Neben der bereits verpflichtenden Quarantäne muss zusätzlich ein negativer Corona-Test vorgelegt werden. In bestimmten Fällen können Fluggesellschaften bereits vor Reiseantritt ein Testergebnis verlangen.

Für Einreisen nach Deutschland aus Ländern mit hohen Corona-Infektionszahlen sollen strengere Testpflichten kommen. Wer in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet war, soll künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise einen negativen Test vorweisen müssen. Das sieht ein Verordnungsentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, den das Bundeskabinett nun beschlossen hat.

Bei Gebieten mit besonders hohen Infektionszahlen oder wenn dort neue ansteckendere Virus-Varianten kursieren, muss das Testergebnis schon vor der Einreise da sein und etwa auch der Fluggesellschaft vorgelegt werden können. Generell gilt für Einreisende aus Risikogebieten schon eine Pflicht, sich nach der Rückkehr in Quarantäne zu begeben. Spahn sagte: "Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage. Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen."

Informationen per SMS

Virus-Mutationen seien eine zusätzliche Gesundheitsgefahr, daher müsse eine Ausbreitung in Deutschland so weit wie möglich verhindert werden. Die Verordnung soll an diesem Donnerstag in Kraft treten, muss aber von den Bundesländern durch eigene Regelungen umgesetzt werden. Einzelne Länder fordern bereits einen Corona-Test.

*Datenschutz

Sie legt zudem fest, dass Einreisende ab 1. März per SMS Informationen über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen bekommen sollen. Eine eventuelle Besserstellung für Einreisende mit Impfschutz, wie sie Berichten zufolge zwischenzeitlich geplant war, enthält die nun beschlossene Fassung nicht.

Welche Länder für deutsche Urlauber als Risikogebiete gelten, ist auf einer Online-Liste des Robert-Koch-Instituts zu sehen. Als Gebiete mit besonders hohen Infektionszahlen sollen Länder gelten können, wenn es dort mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt.

Quelle: ntv.de, mdi/dpa/AFP