Politik

USA gehen gegen App vor Tiktok dürfte erst der Anfang sein

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Trump bei seinem Auftritt in Tulsa (Oklahoma) - statt der angekündigten eine Million Besucher, kamen nur gut 6000. Dazu sollen auch auch Tiktok-Nutzer beigetragen haben.

(Foto: AP)

Was passiert mit Tiktok in den USA? Präsident Trump will die chinesische App verbieten - und nicht nur weil, deren Nutzer ihm bei einem Wahlkampfauftritt einen Streich gespielt haben. Es geht um mehr, wie nun auch Außenminister Pompeo ankündigt.

US-Präsident Donald Trump nimmt nach den Worten seines Außenministers Mike Pompeo nicht nur das noch junge, aber erfolgreiche soziale Netzwerk Tiktok ins Visier, sondern chinesische Softwarefirmen insgesamt. Gegen Unternehmen, die Daten direkt an die Regierung in Peking weiterleiten und damit ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellen, würden in Kürze Maßnahmen ergriffen, sagte Pompeo bei Fox News.

"Präsident Trump hat 'genug' gesagt, und wir werden das in Ordnung bringen", sagte er. "Er wird in den kommenden Tagen Maßnahmen in Bezug auf eine breite Palette von Risiken für die nationale Sicherheit ergreifen, die durch Software entstehen, die mit der Kommunistischen Partei Chinas in Verbindung steht." Das könnte die Spannungen zwischen Washington und Peking weiter verstärken.

Sie werden aktuell auch wegen Trumps Vorgehen gegen das vor allem bei Jugendlichen beliebte TikTok belastet, das zum chinesischen Unternehmen Bytedance mit Sitz in Peking gehört. TikTok ist bereits seit längerem im Visier der US-Behörden wegen nationalen Sicherheitsbedenken. Dabei geht es um Sorgen, dass die persönlichen Daten der Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten, die über die App gesammelt werden, nicht sicher sein könnten.

Tiktok macht erstmal weiter wie bisher

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Tiktok in den USA zu verbieten, ist die Zukunft der App weiter ungewiss. US-Finanzminister Steven Mnuchin brachte nun einen erzwungenen Verkauf des Onlinedienstes durch den chinesischen Bytedance-Konzern ins Spiel. Trump hatte angekündigt, das Verbot schnellstmöglich per Dekret durchzusetzen oder ihm zustehenden Wirtschafts-Sonderrechte zu nutzen.

Nach der Ankündigung am Freitag war allerdings unklar geblieben, wie ein solches Verbot durchgesetzt werden könnte. Tiktok erklärte daraufhin, dass es nicht mit einem Abschied aus den USA plane. "Alle sind sich einig, dass (die App) nicht so weiter existieren kann wie bisher", sagte Mnuchin nun dem Fernsehsender ABC.

Er habe mit führenden Kongressabgeordneten gesprochen, darunter auch die Vorsitzende des Unterhauses Nancy Pelosi von den oppositionellen Demokraten und deren Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer. "Wir sind uns einig, dass sich etwas ändern muss - einen Verkauf erzwingen oder die App blocken", sagte der Finanzminister.

Gespräche mit Microsoft

US-Behörden hatten wiederholt Bedenken geäußert, dass das weltweit von fast einer Milliarde Menschen genutzte Netzwerk Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt. Unter anderem das Committee on Foreign Investment (CFIUS), das Geschäfte untersucht, die die nationale Sicherheit der USA betreffen, äußerte derartige Sorgen. Tiktok wies bislang alle Vorwürfe über die Weitergabe von Nutzerdaten zurück.

"Wir haben nicht vor, irgendwo hinzugehen", erklärte die Tiktok-Geschäftsführerin für die USA, Vanessa Pappas, in einer auf der App veröffentlichten Nachricht. Das Unternehmen arbeite daran, den Nutzern "die sicherste App" zu bieten. Am Freitag erklärte die Betreiberfirma Bytedance: "Wir sind überzeugt vom langfristigen Erfolg von Tiktok."

Die "New York Times" berichtete am Samstag, Bytedance habe angeboten, das US-Geschäft von Tiktok zu verkaufen, um Trumps Verbot abzuwenden. Doch Gespräche über eine entsprechende Einigung mit Microsoft seien nach Trumps Ankündigung unterbrochen worden, berichtete das "Wall Street Journal". Nach Angaben der Zeitung hätten die Verhandlungen zwischen Microsoft und Tiktok bereits am Montag abgeschlossen werden können.

Auch in Indien bereits verboten

Trump soll sich als Opfer von Tiktok-Nutzern fühlen, die laut Medienberichten seine groß angekündigte Wahlkampfveranstaltung in Tulsa boykottiert haben. Zu Tausenden sollen vor allem Jugendliche sich für die Veranstaltung registriert haben und dann bewusst nicht hingegangen sein, um für leere Ränge zu sorgen. Entsprechende Aufrufe waren auch auf Tiktok geteilt worden. Trumps Wahlkampfteam hatte angegeben, eine Million Ticketanfragen erhalten zu haben; am Ende kamen gerade einmal 6200 Menschen. Zahlreiche Trump-Anhänger könnten aber auch aus Furcht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus weggeblieben sein.

Auch in anderen Ländern gibt es Datenschutz-Bedenken und Zensur-Vorwürfe gegen Tiktok. Die Bundesregierung hat angekündigt, dem nachzugehen. In Indien ist der Dienst bereits "zum Schutz der Sicherheit und der Souveränität des Cyberspace" des Landes verboten. Tiktok hat weltweit fast eine Milliarde Nutzer. Die Videoplattform entstand 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App Musical.ly.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP/rts