"Wird nicht überleben"Trump kündigt Sekundärzölle gegen Öllieferanten Kubas an
Erst Venezuela, dann Kuba? US-Präsident Trump verordnet zusätzliche Zölle gegen Handelspartner der Karibikinsel und erklärt sie zur Gefahr für die nationale Sicherheit. Kuba steckt bereits in einer der schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution.
US-Präsident Donald Trump droht Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu schwächen. Die Zusatzzölle sollen ab diesem Freitag auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die Vereinigten Staaten importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Das geht aus einer Verordnung Trumps hervor, die das Weiße Haus veröffentlichte.
Dabei geht es um Produkte aus Ländern, die direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler Rohöl oder Erdölprodukte an den sozialistisch regierten Inselstaat verkaufen. Wie hoch die - bislang noch nicht verhängten - Zusatzzölle sind, wurde im Dekret nicht genannt. Und welche Länder die USA konkret ins Visier nehmen werden, will Trump erst noch entscheiden.
Die seit Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen Havanna und Washington haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr nochmals deutlich verschlechtert. Trump wirft der kommunistischen Regierung der Karibikinsel vor, den USA zu schaden - und könnte die ohnehin schon angeschlagene kubanische Wirtschaft mit einem Stopp der Öllieferungen aus dem Ausland faktisch vollends zusammenbrechen lassen.
Kein Öl mehr aus Caracas
Nach dem Angriff der USA auf Venezuela - einen wichtigen Verbündeten Havannas - und der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro bekomme Kuba von dort kein Öl oder Geld mehr, so Trump. Zudem brachten die USA in den vergangenen Wochen mehrere Öltanker in der Region unter ihre Kontrolle. "Kuba wird nicht überleben", zeigte Trump sich am Donnerstag überzeugt.
Die autoritär regierte Karibikinsel ist in einer ihrer schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution unter Fidel Castro 1959. Es fehlt an Treibstoff und vielen Waren des täglichen Bedarfs, viele Kubaner leiden unter Armut. Medienberichten zufolge soll inzwischen auch Mexiko die Öllieferungen nach Kuba auf Druck der USA hin reduziert haben. Es gibt dafür jedoch keine Bestätigung von mexikanischer Seite.
Mehrere US-Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium, sollen nun Vorschläge für konkrete Zollsätze erarbeiten. Über deren Höhe und die betroffenen Länder will Trump dann am Ende selbst entscheiden. Vorsichtshalber warnte der US-Präsident sowohl Kuba als auch andere Länder schon vor Vergeltungsmaßnahmen - sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde er die Verordnung ändern und vermutlich verschärfen.