Politik

"Offene Feindseligkeit" Trump sagt Nordkorea-Gipfel ab

US-Präsident Trump sagt den für 12. Juni geplanten Gipfel mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un ab. Trump schreibt in einem Brief an Kim, ein solches Treffen sei gegenwärtig nicht angemessen. Zugleich droht er dem Land massiv.

US-Präsident Donald Trump hat sein Gipfeltreffen in Singapur mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus veröffentlichte. Trump betonte, er habe sich sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements "enormen Ärger und offene Feindseligkeit" erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. Zugleich drohte er dem Land massiv mit dem US-Atomwaffenarsenal. Die USA würden ihre Politik des "maximalen Drucks" auf Pjöngjang fortsetzen.

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"Ich habe gespürt, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommt, und letztlich ist das der einzige Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen", heißt es in dem Schreiben weiter. Wenn Kim seine Haltung zu dem Gipfel noch ändern wolle, solle er nicht zögern, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen. Wie es nun weitergeht, ist offen.

"Bete zu Gott, Atomwaffen nie nutzen zu müssen"

Mit Blick auf die atomare Bewaffnung beider Länder schrieb Trump aber auch: "Sie reden über Ihre nukleare Bewaffnung. Aber unsere sind so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie angewendet werden müssen." Später sagte er, die Strafmaßnahmen der USA gegen Nordkorea und der "maximale Druck" würden beibehalten. Zugleich warnte er, die USA und ihre Verbündeten seien bereit, auf "dumme oder unbesonnene" Handlungen Nordkoreas zu reagieren.

Trump äußerte sich in seiner Absage enttäuscht. "Die Welt, und Nordkorea im Besonderen, haben eine große Gelegenheit für andauernden Frieden und großen Fortschritt und Wohlstand verpasst. Diese entgangene Chance ist ein wirklich trauriger Moment in der Geschichte", schrieb der US-Präsident weiter.

Trump hatte den Termin für das Treffen und schließlich den Gipfel selbst zuletzt immer offener in Frage gestellt. "Es könnte sein, dass es nicht am 12. Juni klappt", hatte er noch vor zwei Tagen vor einem Gespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington gesagt. Moon war eigens nach Washington gereist, um nochmals für den Gipfel zu werben.

"Wie das Libyen-Modell enden"

Zuletzt war US-Außenminister Mike Pompeo nach Nordkorea gereist. Er brachte von dort drei in dem Land festgehaltene US-Amerikaner mit. Auch deren Freilassung war von den USA als ein Zeichen guten Willens Nordkoreas interpretiert worden. In seinem Brief an Kim dankte Trump dafür nochmals: "Das war eine wunderbare Geste, die wir sehr zu schätzen wussten."

Trump dürfte für seine Absage vor allem die jüngsten Angriffe auf US-Vizepräsident Mike Pence genutzt haben. Pjöngjang hatte empfindlich auf Vergleiche des eigenen Landes mit Libyen reagiert. Pence hatte in einem TV-Interview gesagt, die Situation in Nordkorea werde "wie das Libyen-Modell enden, falls Kim Jong Un keinen Deal macht". Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Das Land war 2011 von westlichen Mächten bombardiert worden, darunter Frankreich, Großbritannien und den USA. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde im Oktober von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen.

Die Führung des kommunistischen Regimes hatte Äußerungen von Pence als "ignorant und dumm" bezeichnet. Darüber hinaus drohte Vize-Außenministerin Choe Son Hui erneut mit der Absage des Gipfels. Ob sich beide Seiten am Verhandlungstisch oder bei einer "nuklearen Machtprobe" begegneten, hänge ganz vom Verhalten der USA ab, wurde Choe vor Trumps Absage von staatlichen Medien zitiert.

Nordkorea zerstört angeblich Atomtestgelände

Die Hauptforderung der US-Seite war der komplette Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. In Diplomatenkreisen wird der bewusst unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet. Dies lässt Spielraum für Verhandlungen. Die USA bestehen auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas. Das kommunistisch regierte Land sieht sich nach Medienberichten aber weiterhin als Atommacht und will sich nur zum Verzicht auf die Anwendung verpflichten, ähnlich wie dies die USA im Atomwaffensperrvertrag getan haben.

Vor dem bisher geplanten Gipfeltreffen sprengte Nordkorea nach Medienberichten sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri. Der US-Sender CBS berichtete, einer seiner Korrespondenten sei vor Ort Zeuge mehrerer großer Explosionen gewesen. Nordkorea habe mitgeteilt, dass die Anlage im Nordosten des Landes zerstört worden sei. Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes wurde als ein symbolischer Schritt gewertet, mit dem das abgeschottete Land vor der Welt seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren will.

Quelle: n-tv.de, uzh/dpa/rts