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"Europa muss sie übernehmen" Trump will IS-Kämpfer abschieben

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Humanitäre Herausforderung: Wie geht die Welt mit Rückkehrern (Archivbild) aus dem "Islamischen Staat" um?

(Foto: picture alliance/dpa)

Wohin mit den Islamisten und ihren Familien? In der Kurden-Region im Norden des Irak sitzen nach Angaben des US-Präsidenten "Tausende IS-Kämpfer" in Haft, darunter auch einige mit deutschem Pass. Trump will sie alle zurück nach Europa schicken.

US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, in Syrien inhaftierte Dschihadisten aus Europa in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. "Wir halten derzeit Tausende IS-Kämpfer gefangen. Europa muss sie übernehmen", sagte Trump zu Journalisten in Washington. Dabei nannte er ausdrücklich Deutschland und Frankreich.

Der US-Präsident bezog sich auf Gefangene, die das von Kurden geführte Bündnis Syrische Demokratische Kräfte (SDF) in ihrem erfolgreichen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz des "Islamischen Staates" (IS) festgenommen hatte. Die USA hatten den SDF in diesem Kampf Beistand geleistet. Schon seit Monaten verlangt Trump von den Europäern die Rücknahme von gefangenen IS-Anhängern. Die EU-Staaten haben darauf jedoch sehr zögerlich reagiert.

Die Bundesregierung lehnt die pauschale Rücknahme deutscher IS-Anhänger sowie ihrer Frauen und Kinder ab und macht davon bislang nur wenige Ausnahmen. Neben Sicherheitsgründen führt sie etwa auch ins Feld, dass eine Kooperation mit der kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens zur Rücknahme deutscher Staatsbürger nicht möglich sei, da die kurdische Region kein anerkannter Staat ist.

Trump sagte nun, seine Regierung habe nicht vor, IS-Mitglieder aus Europa "für die nächsten 50 Jahre" in das US-Gefangenenlager auf Kuba zu stecken "und dafür zu bezahlen". Er ließ im Unklaren, in welcher Weise er die IS-Mitglieder in ihre Herkunftsländer zurückschicken würde.

Der US-Präsident sagte: "Wenn Europa sie nicht nimmt, habe ich keine andere Wahl, als sie in die Länder freizulassen, aus denen sie gekommen sind." Die Wortwahl "freilassen" (Englisch: "release") scheint darauf hinzudeuten, dass Trump sogar damit drohen wollte, die Dschihadisten auf freien Fuß setzen zu lassen, damit sie auf eigene Faust in ihre Herkunftsländer zurückkehren können.

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Quelle: n-tv.de, mmo/AFP

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