US-Wahl 2024

"Er meint, was er sagt" Biden warnt vor Trumps Reaktion bei Niederlage

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Was ist von Trump zu erwarten, wenn er die US-Wahl verliert - und was, wenn er gewinnt?

Was ist von Trump zu erwarten, wenn er die US-Wahl verliert - und was, wenn er gewinnt?

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Die letzte Wahlniederlage Donald Trumps endete im Kapitol-Sturm durch seine aufgewiegelten Anhänger. Auch nach dieser Präsidentschaftswahl könnte es zu Gewalt kommen, befürchten die US-Demokraten. Aus ihrer Sicht geht von einem Trump-Sieg eine womöglich noch größere Bedrohung aus.

US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben vor einer Bedrohung durch den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump für die Demokratie in den Vereinigten Staaten gewarnt. Biden sagte in einem Interview mit dem Sender CBS auf die Frage, ob er einen friedlichen Machtwechsel im kommenden Jahr erwarte: "Wenn Trump verliert, bin ich mir überhaupt nicht sicher." Biden fuhr mit Blick auf Trump fort: "Er meint, was er sagt. Wir nehmen ihn nicht ernst. Aber er meint es ernst mit all dem Gerede über ein Blutbad, wenn sie verlieren."

Der Präsident bezog sich damit auf eine umstrittene Äußerung Trumps bei einer Wahlkampfveranstaltung im März, bei der er vor einem "Blutbad" gewarnt hatte, sollte er die Wahl nicht gewinnen. Trump erklärte später, er habe sich damit auf die US-Autoindustrie bezogen.

Der Ex-Präsident sieht sich mit Anklagen wegen versuchter illegaler Wahlbeeinflussung in Washington D.C. und Georgia konfrontiert. Nachdem Biden im vergangenen Monat überraschend aus dem Wahlkampf ausgeschieden war, tritt nun seine Vizepräsidentin Kamala Harris als demokratische Kandidatin gegen Trump an.

Harris verweist auf Trumps Diktator-Aussage

Derweil warnte die demokratische Präsidentschaftskandidatin Harris vor einer zweiten Amtszeit Trumps. Sie verwies auf eine Äußerung Trumps, er werde nach einem Wahlsieg im November am "ersten Tag" zum Diktator werden, und auf eine Äußerung des früheren Präsidenten über eine Außerkraftsetzung der Verfassung. "Jemand, der vorschlägt, dass wir die Verfassung der Vereinigten Staaten aufheben sollten, sollte nie wieder die Gelegenheit haben, hinter dem Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu stehen", sagte Harris bei einer Wahlkampfveranstaltung in Eau Claire im Bundesstaat Wisconsin. Sie rief die Menschen in den USA auf, das "Chaos, die Angst und den Hass" abzulehnen.

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Trump, der die Präsidentschaftswahl 2020 gegen Biden verlor, behauptet weiterhin fälschlicherweise, er sei damals durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. "Ein massiver Betrug dieser Art und dieses Ausmaßes ermöglicht die Aufhebung aller Regeln, Vorschriften und Artikel, sogar derjenigen, die in der Verfassung stehen", schrieb Trump damals in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

Anhänger Trumps hatten nach der Wahlniederlage gegen Biden gewaltsam das Kapitol, den Parlamentssitz, in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg Bidens bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede durch unbelegte Behauptungen aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg durch massiven Betrug gestohlen worden sei. Trump selbst wurde wegen seiner Versuche, seine Wahlniederlage gegen Biden nachträglich zu kippen, in zwei Fällen strafrechtlich angeklagt - vor einem Bundesgericht in Washington sowie durch die Justiz des Bundesstaats Georgia. Das konservativ dominierte Oberste Gericht der USA gewährte Trump Anfang Juli jedoch weitreichende Immunität gegen Strafverfolgung für frühere Amtshandlungen als Präsident.

Quelle: ntv.de, hul/AFP/rts/dpa

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