Politik

Raketenabwehr und Kriegsschiffe USA bringen Waffen gegen Iran in Position

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Die "USS Abraham Lincoln" im Suez-Kanal.

(Foto: REUTERS)

Jeder "anständige" US-Präsident der Geschichte habe einen militärischen Konflikt begonnen, heißt es. Daran scheint sich auch Donald Trump messen zu wollen. Im Streit mit dem Iran zündet er nun jedenfalls die nächste Eskalationsstufe.

Die USA haben im Konflikt mit dem Iran weitere Waffen in den Nahen Osten verlegt. Ein Kriegsschiff und ein Flugabwehrraketensystem sollen die US-Militärpräsenz in der Region verstärken. Der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan habe der Verlegung der "USS Arlington" und eines Patriot-Systems in die Region zugestimmt, teilte das Pentagon mit. Damit wolle man nach eigenen Angaben auf Drohungen aus dem Iran reagieren.

Das Ministerium hatte bereits vor einigen Tagen den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und eine Bomberstaffel des Typs B-52 in den Nahen Osten verlegt und dies damit begründet, dass es Hinweise darauf habe, dass der Iran Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, bezeichnete die Entsendung als eine "klare und unmissverständliche Botschaft" an Teheran. Der Flugzeugträger passierte am Donnerstag den Suez-Kanal. Bolton hatte als Grund für die Verlegung "eine Reihe beunruhigender und eskalierender Hinweise und Warnungen" Teherans genannt. Die Regierung in Washington machte aber keine genaueren Angaben. Das brachte ihr den Vorwurf ein, die Spannungen in der Region unnötig anzuheizen.

Wie auch im Fall des Flugzeugträgers war die Verlegung der "USS Arlington" in die Region bereits länger geplant, wurde aber nun beschleunigt. Das Pentagon wollte keine Angaben zum Zeitplan und dem genauen Ort der Verlegung machen und begründete dies mit Sicherheitsmaßnahmen. In einer Stellungnahme hieß es, man beobachte die Aktivitäten der iranischen Regierung sehr genau.

Teheran reagiert unbeeindruckt

Der Iran nahm die Entsendung der "USS Abraham Lincoln" gelassen, kündigte vor wenigen Tagen aber an, einige Auflagen aus dem Atomabkommen von 2015 nicht mehr einzuhalten. Die USA verhängten kurz darauf neue Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft. Trotz der Spannung signalisierte US-Präsident Donald Trump Gesprächsbereitschaft. Dafür erwarte er jedoch einen Anruf der Führung in Teheran, sagte Trump am Donnerstag.

Nach jahrelangem Streit um das iranische Atomprogramm schlossen die UN-Vetomächte, darunter die USA, und Deutschland im Jahr 2015 einen internationalen Vertrag, der den Iran am Erhalt von Atomwaffen hindern soll. Im Gegenzug wurden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gelockert und Handelsbeziehungen normalisiert. Doch die Trump-Regierung wirft dem Iran immer wieder vor, die Auflagen des Abkommens zu missachten. Obwohl die US-Regierung hierzu nie öffentliche Beweise erbracht hat, trat sie im Mai 2018 einseitig von dem Vertrag zurück. Damit einher ging die schrittweise Wiedereinführung der ausgesetzten Sanktionen. Auch europäische Unternehmen werden unter Druck gesetzt, keine Geschäfte im Iran zu tätigen. Die USA wollen den Iran so zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln.

Quelle: n-tv.de, lou/AFP/dpa

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