Politik

Sorge um muslimische Uiguren USA erwägen Sanktionen gegen China

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Soldaten patrouillieren in einem Stadtteil der Provinz in Xinjiang, in dem vorwiegend Uiguren leben.

(Foto: picture alliance / dpa)

Mehr als eine Million Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren werden mittlerweile in chinesischen Internierungslagern festgehalten. Das UN-Menschenrechtsgremium ist alarmiert. Auch die USA planen nun ein schärferes Vorgehen gegen China.

Die USA zeigen sich besorgt über die Lage der muslimischen Uiguren in China und erwägen Sanktionen. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington spricht von einem verschärften Vorgehen gegen die Uiguren und andere muslimische Minderheiten in der Volksrepublik. Das sei Anlass zu großer Sorge.

US-Kongresskreisen zufolge hat in dem Zusammenhang in der US-Regierung die Debatte über mögliche Strafmaßnahmen gegen chinesische Funktionäre und Firmen wegen Menschenrechtsverletzungen an Fahrt gewonnen. Eine Entscheidung stehe aber wohl nicht unmittelbar bevor. Die Ministeriumssprecherin wollte sich zu Details etwaiger Sanktionen nicht äußern.

Ein UN-Menschenrechtsgremium hatte zuletzt berichtet, mehr als eine Million Angehörige des Uiguren-Volkes würden in chinesischen Einrichtungen festgehalten, die geheimen Internierungslagern ähnelten. Im deutschen Bundestag ging im August laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" aus einer Antwort des Innenministeriums auf die Anfrage einer grünen Bundestagsabgeordneten hervor, dass Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten vorerst nicht mehr nach China abgeschoben werden.

Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das insbesondere in der Region Xinjiang, im Nordwesten Chinas lebt. Dort sind bei Unruhen in den vergangenen Jahren Hunderte Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung in Peking macht dafür islamistische Aufständische und Separatisten verantwortlich.

Quelle: ntv.de, nen/rts

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