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Einfall in Syrien "inakzeptabel" USA fordern Nato-"Maßnahmen" und Waffenruhe

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Nordsyrien rückt in den Blick der Weltöffentlichkeit: Türkische Offensive, US-Sanktionen, Forderungen nach Waffenruhe.

(Foto: picture alliance/dpa)

Den Abzug von US-Soldaten nutzt die türkische Armee für eine Offensive in Nordsyrien. US-Präsident Trump gerät in den eigenen republikanischen Reihen daraufhin in die Kritik. Er kündigt nun Sanktionen an und stellt Forderungen. Auch die Nato spielt eine Rolle.

Die USA haben von der Türkei eine "sofortige" Waffenruhe in Nordsyrien und Verhandlungen mit den Kurden gefordert. Vize-Präsident Mike Pence sagte, US-Präsident Donald Trump habe ihn und den Nationalen Sicherheitsberater Robert O'Brien damit beauftragt, in der Türkei Verhandlungen zu führen, um das "Blutvergießen" zu beenden. Zuvor hatte Trump höhere Sanktionen für die türkische Wirtschaft sowie mehrere Ministerien und Minister angekündigt. Verteidigungsminister Mark Esper forderte "Maßnahmen" der Nato.

Er werde nächste Woche ins Nato-Hauptquartier nach Brüssel reisen und dort die Verbündeten um "gemeinsame und einzelne diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen" bitten, erklärte Esper. Am 24. und 25. Oktober kommen die Verteidigungsminister der Nato-Staaten zu einem Treffen in Brüssel zusammen.

Der "inakzeptable Einfall" der Türkei habe die internationale Mission im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) "untergraben". "Präsident Erdogan trägt die volle Verantwortung für die Konsequenzen, einschließlich eines möglichen Wiederauflebens des IS, möglicher Kriegsverbrechen und einer wachsenden humanitären Krise. Die bilaterale Beziehung zwischen unseren Ländern wurde auch beschädigt."

EU uneins, USA kündigen Sanktionen an

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Die Außenminister der EU-Staaten hatten die türkische Militäroffensive in Nordsyrien, die sich gegen die YPG-Kurdenmiliz richtet, scharf verurteilt, aber keine Einigung auf ein Waffenembargo oder Sanktionsdrohungen erzielt. US-Präsident Donald Trump hatte Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. So sollen etwa die Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben werden.

"Die USA werden aggressive ökonomische Sanktionen gegen die richten, die diese abscheulichen Taten in Syrien ermöglichen, unterstützen oder finanzieren", so Trump. "Ich bin absolut bereit, die türkische Wirtschaft zügig zu zerstören, sollten die türkischen Anführer diesen gefährlichen und destruktiven Weg weitergehen."

Sanktionen wurden auch gegen zwei Ministerien sowie drei Minister der Türkei verhängt. Wenn nötig, könnten weitere Sanktionen verhängt werden, teilte das US-Finanzministerium  mit.

Trump zufolge werden die Maßnahmen sowohl finanzielle Sanktionen, das Einfrieren von Besitztümern und Einreiseverbote beinhalten. Demnach will Trump auch die Verhandlungen über einen Handelsdeal mit der der Türkei über 100 Milliarden Dollar stoppen.

Der US-Präsident hatte vor Beginn der Offensive US-Soldaten aus dem Gebiet abgezogen und damit faktisch den Weg dafür freigemacht.

Quelle: n-tv.de

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