Seit Jahren arbeitet Nordkorea an der Entwicklung von ballistischen Raketen. Diese Tests verstoßen gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Beim jüngsten Raketentest will Pjöngjang zudem eine Hyperschall-Technologie erprobt haben. Die USA verhängen deshalb Sanktionen.

Als Reaktion auf die jüngsten Raketentests Nordkoreas erhöhen die USA den Druck auf die kommunistische Führung in Pjöngjang. Das US-Finanzministerium beschloss, Sanktionen gegen fünf Nordkoreaner zu verhängen, denen es vorwarf, Güter für Massenvernichtungs- und Raketenprogramme ihres Landes zu beschaffen. Das Vermögen der Personen und ihrer Organisationen in den USA oder unter Kontrolle von Amerikanern werde blockiert. Zudem wollen die USA neue Sanktionen gegen Nordkorea auf der Ebene der Vereinten Nationen durchsetzen.

Die USA würden neue UN-Sanktionen wegen der sechs Tests mit ballistischen Raketen vorschlagen, die Nordkorea seit September 2021 unternommen habe, schrieb die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, auf Twitter. Sie warf Pjöngjang vor, mit den Raketenstarts gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoßen zu haben.

Die neuen Sanktionen der USA richten sich laut Ministerium gegen einen in Russland lebenden Nordkoreaner, der Güter für Nordkoreas Zweite Akademie für Naturwissenschaften besorgt haben soll, und vier in China ansässige nordkoreanische Vertreter von Unterorganisationen der Akademie. Die Akademie stehe bereits seit 2010 wegen Unterstützung der Waffenprogramme des Landes auf der Sanktionsliste der USA. Nordkorea treibt seit Jahren vor allem die Entwicklung von Raketen voran, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden könnten.

Mit den Sanktionen wird mögliches Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren, US-Bürgern werden jegliche Transaktionen mit ihnen verboten. Außerdem können Sanktionen gegen Ausländer oder ausländische Institutionen verhängt werden, die Transaktionen mit den Betroffenen vornehmen.

Sanktionen richten sich auch gegen russischen Bürger

Zusätzlich wurden den Angaben zufolge Sanktionen gegen einen weiteren Nordkoreaner sowie gegen einen russischen Staatsbürger und eine russische Firma verhängt. Sie hätten zur Weitergabe von Massenvernichtungswaffen durch Nordkorea beigetragen, hieß es.

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Nordkorea hatte zuletzt vor wenigen Tagen eine Rakete getestet. Dabei wurde eigenen Angaben zufolge eine Hyperschall-Rakete erprobt. Bei solchen Waffen kann ein Hyperschall-Gleiter von einer ballistischen Rakete aus starten. Hyperschall-Waffen lassen sich wegen ihrer hohen Geschwindigkeit nur schwer abfangen.

Zur Art der UN-Sanktionen machte die Botschafterin jedoch keine Angaben. US-Diplomatenkreisen zufolge will sie vorschlagen, hochrangige Beamte des Finanz- und Außenministeriums in Pjöngjang auf die UN-Sanktionsliste aufzunehmen. Dafür müsste der Vorschlag von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats einstimmig beschlossen werden. Zuletzt konnten die USA 2017 Sanktionen gegen Pjöngjang im Sicherheitsrat durchsetzen.