Politik

Rücktritt? Conte will bleiben "Ursula-Mehrheit" könnte Italien führen

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Mattarella und Conte bei der Vereidigung 2019 - möglicherweise bleibt der Regierungschef mit neuer Koalition im Amt.

(Foto: AP)

In Italien beginnt das Suchen nach einer neuen Regierung - Routine in einem Land, in dem Regierungschefs so oft wechseln wie nirgendwo sonst in Europa. Nun könnte eine "Ursula-Mehrheit" die Macht übernehmen.

In Rom beginnt die Suche nach einer neuen Regierung - mal wieder. Nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte als Ministerpräsident Italiens will Staatspräsident Sergio Mattarella mit den ersten Beratungsgesprächen beginnen. Am Abend will er die Präsidenten der beiden Abgeordnetenkammern empfangen, wie aus einer Mitteilung des Präsidentenpalastes vom Dienstag hervorging. In den darauf folgenden Tagen bis Freitag stehen Besuche der verschiedenen Parlamentarier-Gruppen auf dem Programm. Der Staatspräsident hat nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass eine neue Regierung gefunden wird.

Das Land hat große Routine darin, solche Regierungskrisen zu lösen. Conte ist bereits der 29. Ministerpräsident seit 1945 - und der fünfte der vergangenen zehn Jahre. Es könnte allerdings sein, dass der noch amtierende Regierungschef im Amt bleibt. Noch ist er nicht abgeschrieben. Mattarella könnte ihm das Mandat zur Bildung eines dritten Kabinetts erteilen. Ohnehin hatte er die Regierung am Dienstag gebeten, so lange im Amt zu bleiben, bis eine neue gefunden sei. Conte bekräftige am späten Dienstagabend auf Facebook, auch so lange weiterzumachen. Sein Rücktritt habe dazu gedient, eine neue Regierung zu bilden, mit der Aussicht auf eine "Rettung der Nation". Es brauche ein Bündnis, das loyal zu Europa stehe und eine stabilere Mehrheit habe.

Die Mehrheit, die von der Leyen ins Amt brachte

Eine zuletzt diskutierte Zusammensetzung wäre die sogenannte Maggioranza Ursula (Ursula-Mehrheit) aus den Parteien, die Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission gewählt hatten. Das waren neben den zuletzt im Mitte-Links-Bündnis regierenden Politikern der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und den linken Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) auch die konservative Forza Italia von Ex-Premierminister Silvio Berlusconi. Wenn sich die politischen Kräfte jedoch nicht auf eine Regierungsmehrheit einigen können, kommt auch eine Expertenregierung infrage. Der letzte Ausweg wären vorgezogene Wahlen. Vor allem die rechten Parteien befürworten das, weil sie mit ausreichend Stimmen für eine Mehrheit rechnen.

Etwas abseits stand zuletzt die Kleinpartei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, der von 2014 bis 2016 im Amt war. Diese hatte am 13. Januar mit der Koalition gebrochen und den Stein für die Regierungskrise ins Rollen gebracht. Ganz verschließen wollen sich ihr die politischen Kräfte jedoch nicht, denn die Partei hatte Contes Truppe immer wieder die nötige Mehrheit in der kleineren der beiden Parlamentskammern verschafft. Renzi hatte sich jedoch im Streit über die Verwendung der wichtigen EU-Gelder zu dem Austritt entschlossen.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa

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