Politik

Rücktritt als Frankreichs Premier Valls tritt bei Präsidentschaftswahl an

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Valls nimmt Anlauf für den Élysée Palast.

(Foto: REUTERS)

Der Schritt war erwartet worden: Frankreichs Premier Valls strebt nach Höherem und will Präsident des Landes werden. Dazu will er bereits morgen sein Regierungsamt aufgeben. Große Chancen werden ihm indes nicht eingeräumt.

Der französische Premierminister Manuel Valls will bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr antreten. Der 54-jährige Sozialist verkündete in der Pariser Vorstadt Évry seine Kandidatur. Staatschef François Hollande hatte am vergangenen Donnerstag erklärt, er werde bei der Präsidentschaftswahl nicht zur Wiederwahl antreten. Mit Bekanntgabe seiner Kandidatur erklärte Valls zugleich seinen Rücktritt aus der Regierung. "In vollem Einverständnis mit dem Präsidenten der Republik werde ich mein Amt ab morgen niederlegen", sagte er.

Die Sozialisten wollen im Januar in einer Vorwahl entscheiden, wen sie in die Präsidentenwahl im Frühjahr schicken. In Umfragen liegen sie hinter den konservativen Republikanern und dem rechtsextremen Front National. Es gibt bereits eine Reihe von Kandidaten. Unter ihnen ist der frühere Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, einer der prominentesten Vertreter des linken Sozialistenflügels und ein ausgemachter Valls-Gegner.

Die Republikaner gehen mit dem früheren Regierungschef Francois Fillon ins Rennen, der FN mit Parteichefin Marine Le Pen. Es wird damit gerechnet, dass es in der zweiten Runde am 7. Mai auf eine Stichwahl zwischen Fillon und Le Pen hinausläuft.

"Man sagt uns, dass die Linke keine Chance hat, aber nichts ist vorgeschrieben", sagte Valls im Rathaus von Évry, wo er mehr als zehn Jahre lang Bürgermeister war. Er wolle nicht hinnehmen, dass Le Pen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl einziehe. Es sei auch nicht vorgeschrieben, dass Fillon die Wahl gewinne, wie es Umfragen vorhersagen. "Ich will, dass wir die Linke zum Sieg tragen", sagte Valls in einer rund 20-minütigen Rede vor Anhängern. "Geben Sie mir diese Kraft." Zugleich rief der Vertreter des reformorientierten rechten Sozialistenflügels, der bei Parteilinken höchst umstritten ist, seine Partei zur Geschlossenheit auf: "Meine Kandidatur ist die der Versöhnung."

Hollande hatte mit seinem Verzicht die Konsequenzen aus dem Unmut der Bürger über seine Politik gezogen. Es ist das erste Mal seit fast 60 Jahren, dass ein französischer Staatschef darauf verzichtet, sich um eine zweite Amtszeit zu bemühen.

Mit seinem Rücktritt zwingt Valls Staatschef Hollande zu einer erneuten Regierungsumbildung. Als Anwärter auf den Posten des Premierministers gelten Innenminister Bernard Cazeneuve, Gesundheitsministerin Marisol Touraine, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll und Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem.

Quelle: n-tv.de, jwu/rts/AFP