Politik

Schäubles Gegner bei der EU-Wahl Varoufakis wirbt um deutsche Stimmen

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Der Mann, der von Deutschland einen multimilliardenschweren Schuldenerlass forderte: Yanis Varoufakis.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ein prominenter Grieche tritt bei der Europawahl Ende Mai für Deutschland an. Yanis Varoufakis kandidiert fernab der Heimat für "Demokratie in Europa". Sein Ziel: Europa vor dem Zerfall retten und das Erstarken "politischer Monster" verhindern.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis plant eine neue politische Karriere im EU-Parlament. Mit seiner Kandidatur bei der Europawahl in Deutschland will er nach eigenen Worten unterstreichen, dass es keinen Zwist mehr zwischen den beiden Ländern gebe. Konflikte in der griechischen Wirtschaftskrise hätten zwei stolze Nationalitäten gegeneinander gestellt, erklärte Varoufakis am Rande der Konferenz "A Soul for Europe" in Berlin.

Der Hauptgrund für seine Kandidatur sei, so Varoufakis, "dass Europa droht zu zerfallen". Ein solches Auseinanderbrechen der Europäischen Union werde in ganz Europa "politische Monster" von der rechten Seite hervorbringen. Varoufakis kandidiert in Deutschland für die Europawahl am 26. Mai als Spitzenkandidat einer Partei mit dem Namen "Demokratie in Europa" - einem deutschen Ableger von Varoufakis' europäischer Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" ("Diem25").

Seine Kandidatur sieht er mit dem Wahlrecht voll vereinbar. Wie der Linkspolitiker erklärte, erfüllt er alle Voraussetzungen für eine Kandidatur. Als Kandidat zur Europawahl sind in Deutschland alle EU-Bürger zugelassen, die in Deutschland ihren Wohnsitz haben. Details dazu sind im Europawahlgesetz (EuWG), Paragraf 6b geregelt.

Aus der ersten Reihe der griechischen Politik hatte sich Varoufakis im Sommer 2015 weitgehend zurückgezogen. Seit seinem Rücktritt als griechischer Finanzminister hatte er sich allerdings wiederholt zu teils brisanten politischen Fragen zu Wort gemeldet. Bekannt wurde Varoufakis hierzulande vor allem durch seine teils scharfe Kritik an der strikten Sparpolitik, mit der die EU-Partner versuchten, die desaströse Haushaltslage des hoch verschuldeten Euro-Mitglieds Griechenland in den Griff zu bekommen.

Fundamentalkritik an Europa

Nach Varoufakis' Ansicht haben die Finanz-, Sozial- und Wirtschaftssysteme in der EU "keine Chance, sich selbst aufrechtzuhalten und einen Kollaps zu vermeiden". Sie seien so aufgebaut, dass sie eine Finanzkrise nicht dauerhaft durchstehen könnten. Sofortige und dringende Veränderungen seien notwendig.

Der 58-Jährige war 2015 nach rund einem halben Jahr als Minister der Links-Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras zurückgetreten. Er hatte in der Euro-Schuldenkrise versucht, die Gläubiger Griechenlands zu einem Schuldenschnitt zu bewegen und soziale Kürzungen zu vermeiden. In der Öffentlichkeit trat er dabei als Gegenspieler des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble auf, der auf die Einhaltung einer strikten Ausgabendisziplin und eine volle Rückzahlung der griechischen Schulden gedrungen hatte.

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Quelle: n-tv.de, mmo/dpa

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