Politik

Prüfer decken Verstöße auf Verteidigungsministerium trickst bei Beratern

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Von der Leyens Ministerium ist im Visier der Rechnungsprüfer.

(Foto: dpa)

Unter Verteidigungsministerin von der Leyen sollen die IT-Systeme der Bundeswehr auf den neuesten Stand gebracht werden. Doch Rechnungsprüfer stoßen laut einem Medienbericht in diesem Bereich auf Ungereimtheiten. Es geht um Gelder an externe Berater.

Der Cyber-Abteilung des Bundesverteidigungsministeriums droht laut einem Medienbericht ein Skandal. Wie der "Spiegel" berichtet, sollen im von Ursula von der Leyen geführten Ressort Leistungen von externen Beratern regelwidrig abgerechnet worden sein. So hat der Bundesrechnungshof einen Fall aufgedeckt, bei dem es um ein Volumen von acht Millionen Euro geht.

Konkret soll das Ministerium externe Berater für das "CIT Quadrat" genannte Projekt aus Töpfen des Bundes bezahlt haben, die dafür nicht vorgesehen waren. "CIT Quadrat" dient der Modernisierung der nichtmilitärischen IT-Systeme der Bundeswehr. Das Ministerium soll dafür Beraterleistung aus einem Rahmenvertrag abgerufen haben, der ausdrücklich für andere Zwecke eingerichtet worden war.

Bei den Rahmenverträgen handelt es sich um Vehikel, mit denen Beratungsleistungen für einzelne Ministerien einfach angefordert werden können. Dabei werden für bestimmte Themen Zeitkonten vereinbart, aus denen Ministerien ohne zeitintensive Ausschreibungen externe Berater abrufen können.

Ministerium räumt Vorwürfe ein

Das Magazin bezieht sich auf einen vertraulichen Bericht der Rechnungsprüfer aus dem August. Darin heißt es, das Verteidigungsministerium habe "gegen Vergaberecht verstoßen und diese Leistungen vergaberechtswidrig abrufen lassen". Bei den unzulässigen Beratungsleistungen seien von Beratern Tagessätze zwischen 900 und 1700 Euro abgerechnet worden.

Interne Kontrolleure des Ministeriums haben die Vorwürfe bereits bestätigt. Man teile zudem die Einschätzung der Prüfer und werde keine Leistungen mehr aus dem genannten Rahmenvertrag mehr abrufen, hieß es aus dem Wehrressort weiter. Es soll nun ermittelt werden, ob es auch in anderen Fällen zum rechtswidrigen Abruf von Beratungsleistungen gekommen sei.

Quelle: ntv.de, kst

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