Politik

Nichts ist gut in Afghanistan Vom deutschen Scheitern am Hindukusch

kundus.jpg

Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers Kundus an die afghanischen Truppen verlassen am 6.10.2013 Bundeswehrsoldaten das Camp.

(Foto: picture alliance / dpa)

Manchmal brauchen Wahrheiten etwas länger, bis sie als solche erkannt werden. So auch der Satz der ehemaligen EKD-Chefin Käßmann, der das Versagen in Afghanistan beklagt. Offenbar sind zur Konfliktbewältigung andere Mittel nötig.

Seit mehr als einem Jahrzehnt versucht die Bundeswehr, im Rahmen des Isaf-Einsatzes das Gebiet rund um die afghanische Stadt Kundus zu befrieden. Dutzende deutsche Soldaten ließen im Kampf gegen die Taliban ihr Leben, Hunderte sind traumatisiert oder anders verletzt. Noch immer halten sich rund 700 deutsche Soldaten in Masar-i-Scharif im Norden des Landes auf, um dort afghanische Soldaten auszubilden. Jetzt, nach den Angriffen der Taliban auf Kundus, beweist sich auf dramatische Weise, was die ehemalige EKD-Vorsitzende Margot Käßmann schon in ihrer Neujahrsansprache 2010 behauptete: "Nichts ist gut in Afghanistan."

Und tatsächlich: Die Taliban sind wieder erstarkt, der Wiederaufbau des Landes kann nicht als solcher bezeichnet werden und die demokratischen Kräfte haben das Weite gesucht; womöglich sind Teile von ihnen als Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland.

Angesichts dieser Entwicklung wird in der deutschen Politik ernsthaft erwogen, die Abzugspläne der Nato-Truppen noch einmal zu überdenken. Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte, der Verbleib der Bundeswehr über 2016 hinaus wäre ein Signal an die afghanische Bevölkerung, dass sie nicht allein gelassen werde. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), sagte: "Die Afghanen sind noch nicht so weit, dass wir sie allein lassen können."

Auch der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte, das Land benötige noch immer Hilfe. Der Abzug der Bundeswehr aus Kundus habe die Afghanen "sehr enttäuscht". Für eine Verlängerung des Engagements plädierte auch der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte: "Ein Abzug oder eine Reduzierung unseres Einsatzes ist zu früh." Nur die Linke fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr.

Politisch gescheitert

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, ließ indes kein gutes Haar an der deutschen Afghanistan-Politik, die eine herbe Niederlage erlitten habe. "Wir haben unsere Kräfte nicht gebündelt, sondern zersplittert. Wir haben unsere Maßnahmen, wie den finanziellen, wirtschaftlichen und staatlichen Wiederaufbau, nicht zentral gesteuert. Deshalb sind wir politisch in Afghanistan gescheitert."

Aber auch innenpolitisch hat sich nach dem Rückzug der Nato-Kampftruppen so gut wie nichts bewegt in dem Land am Hindukusch. Die Wahl im April 2014 geriet zu einer Farce. So war unter den ursprünglich 27 Präsidentschaftskandidaten für die Nachfolge Hamid Karsais nur ein einziger Vertreter einer demokratischen Partei. Doch ausgerechnet der gehörte zu den 16, die bereits im Vorfeld von einer unabhängigen Wahlkommission disqualifiziert worden waren. Zudem waren für die etwa 7 Millionen registrierten Wähler über 18 Millionen Wahlausweise ausgegeben worden. Am Ende siegte Aschraf Ghani, der 1979 in die USA emigriert war und dort als wissenschaftlicher Berater bei der Weltbank Karriere machte.

Praktisch keine Wirtschaft vorhanden

Mehr als ein Viertel der rund 26 Millionen Einwohner Afghanistans leiden unter akutem Nahrungsmangel, ein weiteres Viertel ist davon ernsthaft bedroht. Nur ein Viertel der Bevölkerung hat Zugang zu Trinkwasser, nur fünf Prozent zu hygienischen Sanitäreinrichtungen.

Das Land lebt fast ausschließlich von Entwicklungshilfe und den Einnahmen aus dem Drogenanbau, der noch immer große Teile der Bevölkerung überleben lässt. Der Drogenanbau macht nach Angaben der Weltbank etwa 15 Prozent des afghanischen Bruttosozialprodukts aus. Der Rest des afghanischen Gesamthaushalts stamme aus externen Zuschüssen. Von 2001 bis 2011 flossen etwa 60 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe in das Land, die Hälfte davon wurde in den Aufbau der Streitkräfte gesteckt, einer Armee, die beim ersten Ansturm der Taliban auf Kundus ihre geringe Schlagkraft zeigte. So sollen Dutzende Soldaten der Nationalarmee im Tausch gegen ihr Leben ein Großteil ihrer Waffen und Munition den Taliban überlassen haben.

Auch die Gesamtkosten des Krieges in Afghanistan sind noch immer nicht beziffert. Das "Center for Strategic und International Studies" in den USA geht von direkten Kriegskosten, die Wiederaufbau und Wirtschaftshilfe beinhalten, von einer Summe von rund 650 Milliarden US-Dollar aus. Allerdings seien gerade einmal 25 Milliarden US-Dollar davon in den zivilen Sektor geflossen. Auf dem Korruptionsindex von Transparency International landet Afghanistan auf Rang 174 von 176 untersuchten Ländern.

Im Bereich der Bildung hat sich ebenfalls nur wenig getan in den Jahren der versuchten Demokratisierung des Landes. Immerhin können jetzt auch Mädchen die Schule besuchen - die meisten von ihnen aber nur eine Grundschule. In vier Fünftel aller Distrikte gibt es überhaupt keine weiterführenden Schulen. Nur 12 Prozent aller Studierenden sind Frauen. Auf 64 Schüler kommt ein Lehrer.

So problematisch der Militäreinsatz in Afghanistan war, so hat sein allmähliches Ende dem Land eine große Zahl ungelöster Fragen hinterlassen. "Waffen schaffen offensichtlich auch keinen Frieden", hatte Käßmann im Jahr 2010 ebenfalls gesagt. Führende Politiker von Union und SPD warfen ihr daraufhin Amtsmissbrauch und Populismus vor. Später räumte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ein: "Bei allem Respekt: Ich habe die Aufregung über die Äußerung von Frau Käßmann (...) nicht nachvollziehen können." Schäuble gehörte anfangs noch zu jenen Spitzenpolitikern, die Käßmann vorwarfen, die Zusammenhänge des Afghanistan-Einsatzes nicht verstanden zu haben.

Quelle: ntv.de

ntv.de Dienste
Software
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.