Hunderte Studenten betroffenWadephul kritisiert DAAD-Verbot in Russland scharf
Der DAAD fördert Wissenschaftler und Studierende und ermöglicht den internationalen Austausch. Nun verbietet Moskau den Verein. Stipendiaten drohen fortan harte Strafen. Außenminister Wadephul ruft den Kreml auf, den Schritt rückgängig zu machen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat das Verbot des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) in Russland scharf kritisiert. "Wir verurteilen diese Maßnahme auf das Schärfste. Sie ist völlig unbegründet. Wir fordern Russland auf, diese Maßnahme umgehend zurückzunehmen", sagte Wadephul vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz. Die russische Regierung hatte den DAAD zuvor zur unerwünschten Organisation erklärt, was auch Auswirkungen etwa auf geförderte russische Stipendiaten haben könnte.
"Wir beobachten mit Sorge, dass die Wissenschaftsfreiheit in Russland immer stärker eingeschränkt wird. Immer mehr unabhängige Wissenschaftsorganisationen werden systematisch an ihrer Arbeit gehindert", sagte der Außenminister weiter. "Russland schafft so bewusst eine Atmosphäre der Angst und der Isolation." Kontakte mit dem Ausland würden zunehmend kriminalisiert. "Das ist kein wirklicher Friedenswille, das ist kein Wille der Verständigung, den wir in Russland hier sehen", kritisierte der CDU-Politiker.
Die Kritik erfolgte, nachdem das russische Justizministerium den DAAD am 10. Februar zur "unerwünschten Organisation" erklärt hatte, in dessen Folge jegliche Büros der Organisation in Russland geschlossen werden mussten. Der DAAD ist eigenen Angaben zufolge die weltgrößte Förderorganisation für den internationalen Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern.
Mit der Einstufung kommen akademische Kontakte mit Russland jedoch fast zum Erliegen. Sie bedeutet auch, dass sich russische Staatsbürger strafbar machen können und Gefahr laufen, jahrelang inhaftiert zu werden, wenn sie im Kontakt mit dem Verein stehen.
200 russische DAAD-Stipendiaten hierzulande
"Wir bedauern diese Entscheidung der russischen Regierung. In den vergangenen Jahren gab es vor Ort weiterhin Interesse an DAAD-Stipendien für Studien- oder Forschungsaufenthalte in Deutschland", sagte der DAAD-Präsident Joybrato Mukherjee. Seinen Angaben nach studieren derzeit noch etwa 200 russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit einem DAAD-Stipendium in Deutschland. Insgesamt seien an deutschen Hochschulen etwa 10.500 Russen eingeschrieben.
Der Austauschdienst hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine 2022 Kontakte mit Russland eingeschränkt und keine Stipendiaten mehr dorthin entsandt. Der umgekehrte Weg aus Russland an deutsche Hochschulen sollte jedoch erhalten bleiben. Die Auswahlverfahren für Stipendien in Moskau wurden gestoppt, sagte Mukherjee. Russinnen und Russen könnten sich aber aus Drittländern weiter bewerben. Dies richtet sich an die vielen Russen, die wegen des Kriegs in andere Länder geflüchtet sind.