Luftangriffe und Zusammenstöße Waffenruhe in Syrien ist brüchig
30.12.2016, 17:22 Uhr
Syrische Regierungssoldaten wärmen sich an einem Feuer.
(Foto: dpa)
Die Feuerpause wird in Syrien nicht vollständig eingehalten. In den Provinzen Hama und Aleppo sowie in der Umgebung von Damaskus gibt es Gefechte. Von der Waffenruhe ausgeschlossen ist die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Eine von Russland und der Türkei ausgehandelte landesweite Waffenruhe in Syrien ist Oppositionsangaben zufolge immer wieder gebrochen worden. Im Westen des Landes kam es wiederholt zu Zusammenstößen und Gefechten, wie die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte. Die Feuerpause galt ab Mitternacht, schloss allerdings die Terrormiliz Islamischer Staat aus. Unklar blieb, welche Gruppen sonst noch ausgenommen waren.
Sollte die Feuerpause halten, sind im Januar Friedensgespräche zwischen den Aufständischen und der syrischen Regierung geplant. Zunächst hatte es so ausgesehen, als würde die Feuerpause weitgehend eingehalten. Im Laufe des Tages häuften sich jedoch Berichte der Beobachtungsstelle und von Rebellen über Verletzungen der Waffenruhe.
Den Angaben zufolge flogen syrische Kampfflugzeuge mindestens 16 Angriffe in der Provinz Hama. An der Grenze zur Nachbarprovinz Idlib sei es bereits in der Nacht zum Freitag zu Zusammenstößen zwischen Aufständischen und regierungstreuen Truppen gekommen. Aus der Umgebung der Hauptstadt Damaskus wurden ebenso Gefechte gemeldet wie in der Provinz Aleppo, wo Regierungstruppen vorzurücken versucht hätten. Von Seiten des syrischen Militärs gab es zunächst keine Stellungnahme.
Für Unsicherheit sorgte, dass nicht klar war, welche Rebellengruppen unter die Vereinbarung fallen. Die syrische Armee erklärte, ausgenommen seien neben dem IS der frühere Al-Kaida-Ableger Nusra-Front sowie alle mit ihm verbündeten Gruppen. Rebellenvertreter erklärten jedoch, auch die heute unter dem Namen Dschabhat Fateh al-Scham auftretende Gruppe sei in die Vereinbarung eingeschlossen. Die Dschihadisten-Gruppe Ahrar al-Scham wiederum erklärte, sie habe die Vereinbarung nicht unterzeichnet.
Ein Sprecher der Freien Syrischen Armee (FSA), eines losen Zusammenschlusses oppositioneller Gruppen, sagte, sie würden sich an die Waffenruhe halten. Ein FSA-Kommandeur zeigte sich zuversichtlich, dass der dritte Anlauf in diesem Jahr erfolgreich sein könnte. "Neu ist die internationale Beteiligung", sagte Fares al-Bajusch. Im Februar und im September waren Abmachungen über eine Feuereinstellung schon nach wenigen Wochen gescheitert.
Russland pocht auf Friedensverhandlungen
Sollte die Feuerpause halten, wären Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana der nächste Schritt. An ihnen sollen Vertreter der syrischen Regierung, Russlands, der Türkei und des Iran teilnehmen. Unklar ist, welche Rebellengruppen anwesend sein werden. Die USA sind nicht beteiligt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, diese könnten sich dem Friedensprozess aber anschließen, wenn Donald Trump das Präsidentenamt am 20. Januar übernommen habe. Er wolle auch Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, Irak, Jordanien und die Vereinten Nationen einbeziehen.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte, eine Teilnahme der USA an den Astana-Gesprächen sei willkommen. Nicht beteiligt werden solle dagegen die Kurdenmiliz YPG. Diese könne im Rahmen einer umfassenden Lösung berücksichtigt werden, wenn sie ihre Waffen niederlege und die staatliche Integrität Syriens akzeptiere.
Russische Luftwaffe attackiert IS-Einrichtungen
Im anhaltenden Kampf gegen den IS in Syrien unterstützte die russische Luftwaffe anscheinend erstmals die türkischen Streitkräfte mit Angriffen auf IS-Einrichtungen im Gebiet von Al-Bab im Norden Syriens. Dabei seien zwölf Extremisten getötet worden, teilte die türkische Armee mit.
Türkische Kampfflugzeuge hätten ebenfalls IS-Einrichtungen bei Al-Bab sowie bei Daglabasch angegriffen. Sie hätten 17 Ziele zerstört und 26 IS-Kämpfer getötet. Bei einem IS-Angriff südlich von Asrak wurde den Angaben zufolge ein türkischer Soldat getötet. Die Türkei will mit ihrer Offensive den IS, aber auch kurdische Kämpfer aus einem Streifen jenseits ihrer Grenze zu Syrien vertreiben.
Quelle: ntv.de, wne/rts