Politik

Datenschutz ist kein Problem Warn-System Cell Broadcast soll kommen

Die Verärgerung über das Fehlen eines funktionierenden Warnsystems ist groß nach der Hochwasserkatastrophe. Das sogenannte "Cell Broadcasting" soll aber kommen. Es wird vermutet, dass es bereits Mitte 2022 einsatzbereit ist.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird voraussichtlich ab dem Sommer 2022 mit dem vielfach geforderten Warnsystem Cell Broadcast arbeiten können. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise. Cell Broadcast solle "bis Mitte nächsten Jahres einsetzbar" sein.

Dass das System kommt, ist dem Bericht zufolge sicher. Das geplante Alarmsystem über Textnachrichten auf den Mobilfunkgeräten werde schneller installiert sein, als ein flächendeckendes Netz mit analogen Sirenen wieder hergestellt werden könne.

65.000 Sirenen wurden abgebaut

Von den Anfang der 1990er Jahre funktionstüchtigen 80.000 Sirenen waren den Blättern zufolge zuletzt noch etwa 15.000 verfügbar. Vor diesem Hintergrund werden die Rufe nach Cell Broadcast lauter. Mit dessen Hilfe bekommen alle Besitzer eines Mobiltelefons in einem gefährdeten Gebiet automatisch eine Textnachricht, ohne dass das BBK oder andere Behörden deren Nummern haben. Bedenken bezüglich des Datenschutzes gebe des demnach nicht, wie der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber auf Twitter klarstellt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer, dem das Amt untersteht, sagte den Zeitungen zufolge zuletzt, die Prüfung werde noch vor der Bundestagswahl am 26. September abgeschlossen sein und voraussichtlich positiv ausfallen. Zugleich betonten Seehofer und BBK-Präsident Armin Schuster, dass kein Warnsystem allein helfen werde, sondern nur ein Mix.

Bei der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern war unter anderem die Warn-App NINA zum Einsatz gekommen, die jedoch den Zeitungen zufolge nur zehn Millionen Nutzer hat. Kritiker beklagten, dies sei ungenügend.

Quelle: ntv.de, als/AFP

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