China steckt zig Milliarden US-Dollar in seine Streitkräfte. Nun sollen die Militärausgaben um weitere zehn Prozent steigen. Es geht dabei auch, aber nicht nur, um ein Wettrüsten mit der Großmacht USA.

China ist schon jetzt der Staat mit den zweitgrößten Militärausgaben. Schätzungen des Friedensforschungsinstituts Sipri zufolge gab das Land zuletzt fast 190 Milliarden US-Dollar für die Landesverteidigung aus.

• Im Dienste Pekings stehen mehr als zwei Millionen Soldaten.
• Drei Millionen Reservisten halten sich für den Ernstfall bereit.
• Im Einsatz sind mehr als 60 U-Boote und seit 2013 ein Flugzeugträger.
• Peking verfügt über mehr als 1000 Kurzstreckenraketen, etliche Mittelstreckenraketen und nuklear bestückbare Interkontinentalraketen.
• Jets aus eigener Produktion haben Stealth-Fertigkeiten, die sie unsichtbar für Radar machen.
• Dem chinesischen Militär steht im Weltall ein zusehend dichtes Netz an Aufklärungssatelliten zur Verfügung.

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Wirtschaft 15.04.13

Wettlauf in die neue Weltordnung Der Milliardenhunger des Militärs

Trotzdem will das Land seine Militärausgaben weiter erhöhen. Am Donnerstag soll der Volkskongress zum Auftakt seiner Jahrestagung unter anderem den neuen Haushaltsentwurf beschließen. Fu Ying, Sprecherin des Volkskongresses, kündigte an: Die Militärausgaben würden um "etwa zehn Prozent" steigen. Warum rüstet China derart massiv auf?

Zunächst einmal setzt Peking nur einen Jahre alten Trend fort. In den vergangenen zehn Jahren stockte das Land die Ausgaben für Waffen und Soldaten insgesamt um 170 Prozent auf. Die Militärausgaben stiegen mit dem Wirtschaftswachstum. Sie machten meist rund 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nichts Ungewöhnliches. Die Nato-Staaten und mithin auch Deutschland haben sich dazu verpflichtet, ebenfalls diesen Prozentsatz einzuhalten. Die meisten Nato-Staaten tun dies allerdings nicht. Die Bundesrepublik kam 2013 auf 1,3 Prozent. Einige wenige Nato-Staaten leisten allerdings viel mehr, allen voran die USA. Der Anteil der Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt der Vereinigten Staaten liegt bei 4,4 Prozent. Und darin liegt wohl der Hauptgrund für den großen Einsatz Pekings fürs Militär. Denn die USA sind Chinas Hauptkonkurrent - weltweit und vor allem im Pazifikraum. Volkskongress-Sprecherin Ying sagte: "Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar".

Pekings Ringen mit Washington um Platz eins in der Welt ist aber nur der offensichtlichste Grund für den Milliardeneinsatz. Dem Land geht es auch darum, sich in die Lage zu versetzen, regionale Konflikte jederzeit zur Not mit Waffengewalt zu seinen Gunsten entscheiden zu können. Und von diesen regionalen Konflikten gibt es viele:

• Im Ostchinesischen Meer streitet sich China mit Japan um die Diaoyu-/Senkaku-Inseln. Beide Staaten wollen sich dort die Fischbestände und vermutete Öl- und Gasvorkommen sichern.
• Im Südchinesischen Meer streitet sich China unter anderem mit Vietnam um die Inseln, Korallenriffe und Sandbänke namens Paracel und Spratly. Auch dort gibt es womöglich Öl- und Gasvorkommen. Zudem spielt die Sicherung von Seefahrtswegen eine Rolle.
• China beansprucht zudem nach wie vor die Insel Taiwan für sich. Eine Rückeroberung soll zumindest möglich erscheinen.

Auch zwischen den Staaten in der Region und China tobt ein Rüstungswettkampf. So ist der Militäretat des eigentlich pazifistisch geprägten modernen Japans derzeit mit rund 44 Milliarden US-Dollar auf einem Rekordhoch.