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Chaos-Brexit kann noch kommen Wie die Titanic vor dem Eisberg

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Weicht er oder weicht er nicht? Ein Eisberg auf hoher See.

(Foto: Page Chichester)

Mit viel Gewürge lehnt das britische Parlament einen EU-Austritt ohne Abkommen ab. Das ist eine nette Absichtserklärung, das Chaos dadurch allerdings längst nicht gebannt.

Für manche ist das schon eine gute Nachricht: Das britische Unterhaus kann sich immer noch einigen. Am Mittwoch haben die notorisch zerstrittenen Parlamentarier einen EU-Ausstieg ohne Vertrag abgelehnt. Aber ist damit der Chaos-Brexit mit einer harten Grenze in Irland und womöglich schweren wirtschaftlichen Verwerfungen endgültig abgewendet?

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In der EU sieht man die Angelegenheit nüchtern. Es ist so, als "stimme die 'Titanic' dafür, dass der Eisberg aus dem Weg gehen müsse", heißt es in Brüssel. "Letztlich ist das Votum lediglich eine Absichtserklärung des britischen Parlaments, dass es keinen harten Brexit will", sagt der Großbritannien-Experte Stefan Schieren. "Ein No Deal ist auch jetzt in keiner Weise ausgeschlossen." Auch nach der Absichtserklärung gibt es jede Menge Unwägbarkeiten, die immer noch zu einem chaotischen Austritt aus der EU führen könnten.

"Um einen No Deal vom Tisch zu nehmen, reicht es nicht, gegen einen No Deal zu stimmen - man muss einem Deal zustimmen", erklärt eine Sprecherin der EU-Kommission. Die simple Logik: Wenn Großbritannien tatsächlich in 15 Tagen die EU verlassen will und einen No Deal ausschließt, braucht es einen Deal. Und genau hier hakt es. Seit fast drei Jahren zerfleischt sich das Land über die richtige Art und Weise, sich aus der EU zu verabschieden. Der Deal von Premierministerin Theresa May ist in dieser Woche im Unterhaus zum zweiten Mal grandios gescheitert und einen anderen Deal gibt es nicht. Erst recht keinen, auf den sich die Briten einigen könnten.

Um aus dem Dilemma herauszukommen oder das Problem zumindest zu vertagen, setzen die Briten nun auf ein eigentlich mehr bei Studenten bewährtes Mittel: die Prokrastination. Am Abend stimmen sie über eine Verschiebung des für den 29. März geplanten EU-Austritts ab, wohl hoffend, dass mit der Verlängerung der Deal schon kommen werde.

27 EU-Staaten müssen einer Verschiebung zustimmen

Doch auch wenn sich die Briten nun auf eine Verlängerung einigen, heißt das nicht viel und schließt erst recht noch keinen No Deal aus. Schließlich müssen alle 27 übrigen EU-Staaten einer Verschiebung des Austritts noch zustimmen. "Es kann rein theoretisch durchaus passieren, dass die EU sagt: 'Warum sollen wir eure Frist verlängern? Wir sehen überhaupt keinen Anlass, diesen quälenden Prozess einfach nur zu verlängern, nur weil ihr euch nicht einigen könnt'", sagt Schieren. Es müsste schon ein neuer Sachverhalt hinzukommen. Dies hatten auch EU-Vertreter in den vergangenen Tagen immer wieder betont.

Auf dieses Szenario, dass die EU eine Verlängerung ablehnt und damit Großbritannien wider Willen in einen harten Brexit stolpert, setzen die Ultra-Brexiteers. Wie der "Guardian" schreibt, tingeln britische EU-Skeptiker gerade durch EU-Mitgliedsstaaten mit rechtspopulistischen Regierungen. Dabei versuchen sie Länder wie Ungarn, Italien und Polen davon zu überzeugen, einer Verschiebung des Austritts abzulehnen.

"Das britische Establishment sollte sich daran erinnern, dass die euroskeptische Szene auf dem Kontinent eng verflochten ist und ständig wächst - einige sind jetzt an der Macht!", twittert die Kampagne "Leave.EU", die nun ihre Hoffnungen auf den italienischen Ministerpräsidenten setzt: "Wenn unsere Politiker den Brexit verraten und für eine Verschiebung stimmen, kann Matteo Salvini die 17,4 Millionen verteidigen und sein Veto einlegen."

Dass er das tut, ist allerdings zweifelhaft - schließlich hat er gerade wichtigere Kämpfe mit der EU auszufechten. Und warum sollte etwa Warschau für einen harten Brexit stimmen, der auch Hunderttausende in Großbritannien arbeitende Polen hart treffen würde?

EU will wohl Schwarzen Peter vermeiden

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Schieren rechnet vorerst mit einem Entgegenkommen der EU, allein, weil sie Wohlwollen signalisieren und den Schwarzen Peter bei einem harten Brexit vermeiden wolle. "Aber wenn wir in drei Monaten wieder an diesem Punkt sind, dass sich das britische Parlament auf keinen Vertrag einigen kann, dann können die Briten noch so oft beschließen, dass sie keinen No-Deal-Brexit wollen. Dann wird es einen No-Deal-Brexit geben."

Allerdings gibt es noch einen ganz einfachen Weg, um einen Chaos-Brexit zu verhindern: Wie der Europäische Gerichtshof im Dezember beschloss, kann Großbritannien einseitig den Rücktritt vom Brexit erklären. Das Szenario ist jedoch so wahrscheinlich wie Eisberge, die sich beim Anblick der "Titanic" davonmachen.

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Quelle: n-tv.de

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