Politik

Der Fahrplan zur GroKo Wie es jetzt weitergeht

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(Foto: REUTERS)

Mit dem Ja der SPD-Mitglieder ist der Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition frei. Rund 66 Prozent stimmten dem Koalitionsvertrag mit der Union zu. Zuvor hatten sich bereits ein CDU-Parteitag sowie die Spitzengremien der CSU für eine neue GroKo ausgesprochen. Der weitere Fahrplan bis zu einer Regierungsbildung:

4. März:

Bis vergangenen Freitag konnten die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder über ein neues Regierungsbündnis mit der Union abstimmen, an diesem Sonntag wurde das Ergebnis verkündet. Parallel beriet der SPD-Vorstand in einer zweitägigen Klausurtagung über das weitere Vorgehen. Dabei geht es vorrangig um die Erneuerung der SPD.

5. März:

An diesem Montag beraten die Spitzengremien von CDU und CSU unabhängig voneinander über die Lage nach dem SPD-Mitgliederentscheid. Dabei dürfte die CSU ihre Ministerriege bekanntgeben, die CDU hatte dies bereits vor einer Woche getan.

12. März:

Voraussichtlich an diesem Tag will die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles die Personalvorschläge für die sechs den Sozialdemokraten zustehenden Minister in der neuen Bundesregierung nennen. Mit besonderer Spannung wird die Besetzung des bislang von Sigmar Gabriel geleiteten Außenministeriums betrachtet. Dass Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz ins Bundesfinanzministerium wechselt, gilt als sicher.

14. März:

Wahrscheinlich am 14. März soll CDU-Chefin Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Danach werden auch die übrigen Mitglieder der neuen Regierung ernannt und vereidigt. Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl könnte damit wieder eine gewählte Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

Quelle: ntv.de, hvo/AFP