Politik

Atomkoffer, Weißes Haus, Termine Wie es nach der Wahlnacht weitergeht

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Bis zum Mittag des 20. Januar 2017 ist die Air Force One "seine" Maschine: US-Präsident Barack Obama.

(Foto: imago/ZUMA Press)

Die USA haben einen neuen Präsidenten gewählt, die Übergabe der Macht vom 44. auf den 45. Präsidenten wird seit langem vorbereitet. Was sind die nächsten Schritte? Wie geht es nun weiter? Eine Übersicht.

Wie ist die Übergabe geregelt, machen das Barack Obama und sein Nachfolger unter sich aus? Nein. Schon seit Monaten bereiten sich die Teams des amtierenden und des künftigen Präsidenten auf die Übergabe vor. Es gab eine Vielzahl von Treffen, viele weitere werden folgen. Die Regierung kann ja zwischen der Wahl und der Amtsübernahme nicht stillstehen. Und die Aufgabenfülle des Weißen Hauses ist zu groß, um sie mal eben über Nacht zu übergeben. Trump und Clinton wurden außerdem schon mehrfach grob in den wichtigsten sicherheitspolitischen Fragen unterwiesen.

Wann wird der Atomkoffer übergeben? Der neue Präsident ist Herr über die Nuklearcodes, wenn es in Washington am 20. Januar 2017 zwölf Uhr Mittag ist. Die Übergabe-Teams bereiten alles so vor, dass keine lange Einarbeitung nötig ist. Der Koffer, der so genannte "Nuclear Football", ist an das Handgelenk eines Militärs gekettet, der immer in der Nähe des Präsidenten ist.

Darf Obama noch mit der Air Force One fliegen? Auf jeden Fall, er ist ja bis zum Mittag des 20. Januar 2017 Präsident. Bis dahin ist die Air Force One also sozusagen auch "seine" Maschine. Obama hat schon öfter gesagt, dass er den Luxus, ein solches Flugzeug zur Verfügung zu haben, von allen Annehmlichkeiten mit am meisten vermissen wird.

Ziehen die Obamas direkt nach der Wahl aus dem Weißen Haus aus? Nein, aber bald. Auch hier gilt, dass das Weiße Haus, der Sitz des Präsidenten, erst am "Inauguration Day", dem 20. Januar 2017, übergeben wird. Ein neues Heim haben die Obamas aber schon gefunden. Sie bleiben bis 2018 in Washington, bis ihre jüngere Tochter mit der High School fertig ist.

In Deutschland sind nach Wahlen Koalitionsverhandlungen normal - in den USA auch? Nein, das gibt es in Amerika nicht. Das liegt an einem anderen Wahlrecht und einem anderen politischen System als in Deutschland. Der Sieger in den USA bekommt alles; wer Präsident ist, braucht keinen Koalitionspartner.

Welche Termine stehen an? Der nächste wichtige Tag ist der 19. Dezember. Dann versammeln sich die am 8. November gewählten Wahlleute in ihren jeweiligen Bundesstaaten und geben ihre Stimmen für den Präsidenten und Vizepräsidenten ab. Der Schritt ist eine Formalität, da sie an die Ergebnisse der Wahl in ihrem jeweiligen Staat gebunden sind. Am 6. Januar 2017 wird das Ergebnis offiziell im Senat verkündet. Zwei Wochen später, am 20. Januar, endet dann die Amtszeit von Barack Obama und Donald Trump wird als neuer Präsident vereidigt – traditionell vor dem Kapitol.

Wann ist die nächste US-Präsidentenwahl? Am 3. November 2020. Dann darf Trump für eine zweite und letzte Amtszeit antreten.

Quelle: n-tv.de, asc/dpa/rts

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