Politik

SPD-Chef im "Frühstart" "Wir werden eine Mehrheit bilden können"

borja.PNG

Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans sieht der Bundestagswahl optimistisch entgegen. Er glaube, dass die SPD in der Lage sein werde zu zeigen, "dass CDU und CSU auf die Oppositionsbank gehören".

Zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans seiner Partei Mut gemacht. Wahlen würden heute anders entschieden als früher, sagte er im "Frühstart" bei ntv. "Es gibt nicht diese generationenlange Verbindung zu einer Partei, man muss bei jeder Wahl neu werben." Im Augenblick sei dies für die SPD eine gute Erfahrung, denn viele Wechselwähler würden dieses Mal sagen, dass sie sich im September für die SPD entscheiden.

Walter-Borjans verteidigte die Arbeit der SPD in der Großen Koalition. "Die Sozialdemokratie hat extrem viel durchsetzen können. Es war immer ein langer Kampf - für die Grundrente, für den Mindestlohn, für Leistungen für Familien."

An diesem Samstag beginnt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Wahlkampftour, Auftakt ist in Bochum. Es werde natürlich Veranstaltungen in ganz Deutschland geben, "wir starten aber in der alten Herzkammer der Sozialdemokratie, im Ruhrgebiet", sagte Walter-Borjans. "Und da ja in letzter Zeit häufiger über Currywürste diskutiert wird, kann ich nur sagen, auch das ist ein Grund nach Bochum zu gehen." Mit der Bemerkung spielte der SPD-Vorsitzende auf Altkanzler Gerhard Schröder an, der sich in dieser Woche darüber beschwert hatte, dass die Currywurst aus dem Speiseplan einer VW-Kantine gestrichen wurde.

Dass die SPD in den Umfragen zulegt, registriert Walter-Borjans mit Genugtuung. Er habe schon Anfang des Jahres daran geglaubt und sei dafür belächelt worden. Er hätte gerne "jetzt schon noch mehr", sagte er über die Umfragen. Für sich selbst und seine Co-Chefin Saskia Esken nahm er in Anspruch, viel zur Stabilisierung der SPD beigetragen zu haben. "Wir haben gemeinsam mit Olaf Scholz deutlich gemacht, nicht nur was in dieser Regierung geleistet wird und was Olaf Scholz vor allen Dingen an Beharrlichkeit, an Erfahrung in diese Regierungsarbeit einbringt, sondern auch, was daraus für die Zukunft werden kann."

Auf die Frage, ob die SPD in einer Ampel-Koalition mit der FDP zusammenarbeiten könne, verwies Walter-Borjans darauf, dass viele lange nicht geglaubt hätten, dass die SPD stärker als die Grünen werden könne. Er glaube, "dass wir in der Lage sein werden, eine Mehrheit zu bilden, die auch mal deutlich macht, dass CDU und CSU mit vielerlei Verbandelungen der Vetternwirtschaft mal auf die Oppositionsbank gehören". Zunächst gehe es darum, dass die SPD "die stärkste Kraft einer Regierungsmehrheit" werden könne. Nach der Wahl werde sich die SPD mit allen demokratischen Parteien zusammensetzen "und darauf achten, dass von unserem Zukunftsprogramm sehr viel Realität werden kann und dass andere keine Sperenzchen machen, die die Sicherheit und die Zukunft dieses Landes gefährden".

Quelle: ntv.de, hvo

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen