Inhalt statt Personalquerelen Wolf will die Linkspartei beruhigen
13.11.2017, 15:10 Uhr
Harald Wolf war Berliner Wirtschaftssenator.
(Foto: dpa)
Zusammenführen, was eigentlich zusammengehört: Harald Wolf steht als Linken-Bundesgeschäftsführer vor einer schwierigen Aufgabe. Er verlangt von seiner Parteispitze, wieder zur Sacharbeit zurückzukehren.
Der neue Linken-Geschäftsführer Harald Wolf hat die Führung seiner Partei aufgerufen, den Machtkampf zu beenden und sich wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es ist notwendig, dass wir von dieser personalisierten Auseinandersetzung wegkommen und einen Prozess organisieren, in dem wir die offenen Fragen diskutieren", sagte er der "Berliner Zeitung".
Wolf war nach dem Rücktritt des bisherigen Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn am Samstag vom Linken-Vorstand mit der kommissarischen Übernahme des Amtes betraut worden. Die Parteiführung würde ihn wohl gerne länger im Amt halten. Allerdings verwies Wolf gegenüber dem Blatt darauf, dass seine jetzige Zusage bis zum Parteitag im Juni 2018 gelte, auf dem der Bundesgeschäftsführer neu gewählt wird.
Mit Blick auf die Auseinandersetzungen zwischen den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits sowie den Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch andererseits sagte Wolf: "Es geht nicht darum, dass wir zusammenziehen und uns alle mögen." Vielmehr müssten die inhaltlichen Fragen gelöst werden.
Wichtiges Thema Einwanderung
In der "taz" kündigte Wolf an, die Linke werde ab Dezember über das Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes diskutieren. "Wir werden ohne schnellen Entscheidungsdruck das Für und Wider abwägen." Es gibt in der Partei Kritiker einer solchen Regelung, die sich dagegen wenden, die Zuwanderung nach Kriterien der Nützlichkeit zu regeln.
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wiederum hat in der Flüchtlingsdebatte mehrfach darauf hingewiesen, dass Deutschland nicht jeden aufnehmen könne. Sie erntet dafür aber breiten Widerspruch in der Partei.
Mit dem 61-jährigen Wolf übernahm ein erfahrener Politiker kommissarisch die Bundesgeschäftsführung der Linken. Von 1995 bis 2002 war er PDS-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus. Von 2002 bis 2011 amtierte Wolf in der Hauptstadt als Wirtschaftssenator.
Quelle: ntv.de, wne/AFP