Regierungsbündnis unter DruckZwei BSW-Abgeordnete verlassen Thüringer Brombeer-Koalition
ntv bei Google bevorzugenDie Thüringer Brombeer-Koalition steht vor einer neuen Belastungsprobe. Zwei BSW-Abgeordnete wollen Ministerpräsident Voigt nicht länger unterstützen und stellen sich damit gegen die Mehrheit ihrer eigenen Fraktion. Für die Regierung wird es damit noch schwieriger, im Landtag Mehrheiten zu finden.
Die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW bröckelt. Anders als die große Mehrheit der BSW-Fraktion im Erfurter Landtag wollen die beiden Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel Regierungschef Mario Voigt von der CDU nicht mehr unterstützen. Somit habe Thüringen einen Ministerpräsidenten, der "aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen", erklärten Wirsing und Küntzel.
Die deutschlandweit einzige Brombeer-Koalition kam schon bisher nur auf 44 von 88 Sitzen im Erfurter Landtag. Sie war deshalb von Anfang an für parlamentarische Entscheidungen auf zumindest indirekte Unterstützung der Linken-Fraktion angewiesen – weil sie sich nicht von der AfD als der größten Oppositionsfraktion abhängig machen wollte. Ohne die beiden BSW-Abgeordneten reicht es nicht mehr für das Patt. Zieht die Linke mit, könnten die verbliebenen Koalitionsabgeordneten aber weiter Mehrheiten finden.
Hintergrund der Eskalation ist ein Konflikt innerhalb des BSW. Die Parteispitze hatte die Thüringer Parteifreunde aufgefordert, Voigt nicht mehr zu unterstützen, weil ihm die TU Chemnitz den Doktortitel aberkannt hatte. 13 der 15 BSW-Abgeordneten hatten sich dennoch in einer heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, in der Brombeer-Koalition zu bleiben. Wirsing und Küntzel waren bei der Beschlussfassung abwesend. Wirsing gehört dem BSW-Bundesvorstand an und hatte die Abkehr von der Brombeer-Koalition nach eigenen Angaben bereits dort mitgetragen.