Kommentare

Ja zur GroKo Die SPD kommt mit Bewährung davon

5c3b82c895197b6d35f99dd7710367b5.jpg

Das neue Gespann an der Spitze der SPD: Andrea Nahles und Olaf Scholz. Auf beide kommt nun viel Arbeit zu.

REUTERS

Die SPD geht in die Große Koalition. Mit dem Ergebnis des Mitgliederentscheids beendet die Partei ein schwieriges Kapitel. Für die neue Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz geht die Arbeit jetzt aber erst richtig los.

Die SPD macht's, sie geht in die Große Koalition. Nicht nur die Sozialdemokraten haben nun endlich Klarheit, auch die Union und Kanzlerin Angela Merkel. Das ganze Land weiß mehr als fünf Monate nach der Wahl endlich, dass und wie es weitergeht. Vor allem in der SPD dürfte die Erleichterung groß sein. Die vergangenen Wochen waren wie eine öffentliche Seelentherapie. Die Partei hat es sich nicht leicht gemacht, das konnte man von Sozialdemokraten häufig hören. Die SPD hat viel selbst dazu beigetragen. Vor diesem Hintergrund ist die Zustimmung von 66 Prozent erstaunlich hoch. Für die SPD-Führung ist das ein gutes Ergebnis. Was für ein verheerendes Signal wäre es gewesen, hätte die Partei nur mit 53 Prozent dafür gestimmt. Viele Mitglieder haben zwar vermutlich nicht euphorisch, sondern mit erheblichem Zähneknirschen mit Ja gestimmt. Dennoch kann sich die Zwei-Drittel-Mehrheit sehen lassen, sie gibt dem ungeliebten Bündnis eine breite Legitimation.

Die Gewissheit tut der SPD gut nach den quälenden und kraftraubenden Wochen. Mit dem heutigen Tag lässt sie ein Kapitel hinter sich, das nicht gerade zu den angenehmsten der 155-jährigen Parteigeschichte zählen dürfte. Was nicht bedeutet, dass sich alle nun wieder bequem zurücklehnen können. Das Mandat der Basis ist nur ein Vertrauensvorschuss. Jetzt geht es erst richtig los. Die Parteiführung muss liefern. Die Situation lässt sich fast mit einem Gerichtsurteil vergleichen: Die SPD ist zwar freigesprochen, aber nur unter strengen Auflagen, auf Bewährung.

Gefragt ist nun das neue Gespann an der Spitze: Fraktionschefin Andrea Nahles, die künftig auch den SPD-Vorsitz übernehmen soll, und Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister in spe. Die beiden verstehen sich gut, sind lange befreundet. Das kann in dieser Situation durchaus hilfreich sein. Die beiden müssen zeigen, dass es ihnen ernst ist, die Partei zu erneuern. Dass es möglich ist, auch wenn man gleichzeitig regiert. Sie müssen die Partei neu ausrichten, die Mitglieder stärker einbinden, gemeinsam eine neue Debattenkultur etablieren. Es liegt an Nahles und Scholz, nicht nur die vielen Zweifler in den eigenen Reihen zu überzeugen, dass es richtig war, doch in eine Große Koalition zu gehen. Das Ziel muss es sein, auch außerhalb der Partei neue Anhänger zu gewinnen. Gelingt ihnen das nicht, war es das mit der SPD als Volkspartei.

Das Wort der SPD muss wieder gelten

Das Mitgliedervotum für sich war durchaus gute PR für die Partei. In der SPD gibt es ein großes Misstrauen zwischen Führung und Basis. Die Abstimmung war eine Geste an die Mitglieder, um Vertrauen zurückzugewinnen. In anderer Hinsicht waren die vergangenen Monate jedoch keine gute Werbung. Mit dem 4. März 2018 vollzieht sich nämlich, was eigentlich nicht passieren sollte: Nach dem Jamaika-Aus hatte SPD-Chef Martin Schulz eine Große Koalition noch kategorisch ausgeschlossen, nun wird die Partei dieses Bündnis doch eingehen. Die AfD ist künftig stärkste Oppositionspartei - auch das wollte die SPD eigentlich nicht. Schulz hatte nach der Wahl angekündigt, nicht in ein Kabinett der Kanzlerin einzutreten und wollte es dann doch. Das alles hat viel Vertrauen gekostet.

So etwas wie in den zurückliegenden Wochen darf der SPD nicht noch einmal passieren. Eine der wichtigsten Aufgaben von Nahles und Scholz wird es sein, Linien zu entwickeln, die uneingeschränkt gelten. Die Partei muss wieder zu ihrem Wort stehen und zeigen, dass auf sie Verlass ist. Sonst wird sie in der Wählergunst noch stärker einbrechen. Leicht wird es nicht. Wiederaufbau dauert bekanntlich wesentlich länger als Abbruch.

Bevor die Regierungsarbeit startet, wird die Partei für sich viele Fragen beantworten müssen: Wie kann sie ihre Erfolge künftig besser verkaufen? Wo liegt die optimale Mitte aus Schmusekurs und Krawall im Verhältnis zum Koalitionspartner? Wie kann die SPD mit frischen und funktionierenden Botschaften neue Wähler gewinnen? Im Hinblick auf das Jahr 2021, wenn die nächste Bundestagswahl stattfindet, wird die Partei ein gutes Drehbuch brauchen, wenn sie wieder an frühere Erfolge anknüpfen will. Viele der jüngsten Erfahrungen sind anschauliche Lehrbeispiele, wie man es nicht mehr machen sollte.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema