Trump gibt ihm einen KlapsMerz spielt die Karten, die er hat - und das gekonnt
Ein Kommentar von Volker Petersen
Das Oval Office wandelt sich für Friedrich Merz langsam aber sicher von der Höhle des Löwen zur Wohlfühloase. Präsident Trump empfängt den "Chancellor" mit überaus freundlichen Worten. Merz' Linie in der Iran-Frage geht voll auf.
Damals, vor knapp einem Jahr, prägte US-Präsident Donald Trump einen Satz. "Sie haben die Karten nicht", blaffte er Wolodymyr Selenksyj an, der es als Präsident der Ukraine gewagt hatte, Sicherheitsgarantien von den USA zu fordern. Es war einer der Sätze, die hängen blieben von dem desaströsen Treffen im Weißen Haus, das mit dem Rauswurf des Ukrainers endete. Seitdem wird das Bild von den Karten immer mal wieder auf internationaler Bühne bemüht.
Auch Deutschland hat international nicht die besten Karten. Aber an diesem Dienstag wurde im Weißen Haus deutlich: Bundeskanzler Friedrich Merz spielt sein Blatt auf geschickte Weise. Natürlich ist das Geplänkel vor der Presse nur ein erster Eindruck vom Treffen hinter verschlossenen Türen. Aber der überaus freundliche Empfang, den Trump dem "Chancellor" bereitete, wirkte echt - freundschaftlicher Klaps inklusive.
Natürlich gehört Schmeichelei zum Repertoire des US-Präsidenten, der am Ende mit jeder Geste nur seine Überlegenheit zeigen will. Deshalb kann es mit der Freundlichkeit auch wieder schnell vorbei sein. Aber wenn Trump sich dazu herablässt, nett zu sein, sagt das eben auch etwas aus. Deutschland hat wohl doch etwas mehr Gewicht auf internationaler Bühne, als es manchmal aus der Innensicht wirkt. Zweieinhalb Stunden saßen Kanzler und Präsident zusammen, deutlich länger als geplant.
Merz hat Trumps Gehör
Vor allem aber zeigte der Empfang: Merz' bisheriger Iran-Kurs geht auf. Nach dem Angriff hielt er sich mit völkerrechtlichen Belehrungen zurück und begrüßte das Bemühen, das blutige Mullah-Regime in Teheran zu beseitigen. Trump achtet auf solche Dinge, und so pflegt Merz die Arbeitsbeziehung zum US-Präsidenten, die er für die aus deutscher Sicht wichtigsten Themen braucht.
Punkt 1 ist die Ukraine. Natürlich bringt ein Treffen in Washington keinen Durchbruch. Aber Merz hat sich das Gehör Trumps erarbeitet. So konnte er erneut mitteilen, dass es kein Abkommen ohne die Europäer geben dürfe, Zweifel an der Friedenswilligkeit Russlands anmelden und mehr Druck auf Moskau fordern. Dies direkt im Weißen Haus zu tun, ist besser als aus dem fernen Berliner Kanzleramt.
Das Gleiche gilt für Punkt 2, den Zollstreit zwischen den USA und der Europäischen Union. Merz sagte anschließend, er habe darauf gedrungen, das im vergangenen Jahr ausverhandelte Abkommen möglichst bald in Kraft zu setzen. Spanien habe er in Schutz genommen, sagte er nach dem Treffen sinngemäß. Trump hatte das Land zuvor vor der Presse im Oval Office scharf kritisiert, weil es nicht fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben will, und er hatte den Spaniern Konsequenzen für den gemeinsamen Handel angedroht.
Im Oval Office stimmte Merz vor laufenden Kameras zu, dass Spanien das Nato-Ziel erfüllen müsse - ein Wort der Verteidigung des EU-Mitglieds fand er dort nicht. Das war ein durchaus befremdlicher Moment. Er habe den Streit nicht auf offener Bühne austragen wollen, rechtfertigte Merz sich anschließend. Hinter verschlossenen Türen habe er deutlich gemacht, es könne keine Sonderkonditionen für Spanien geben, also keine Schlechterstellung, da die EU gemeinsam für alle Mitglieder verhandele.
Merz gewinnt an Einfluss
Punkt 3 betrifft den Iran - Merz wählte einen pragmatischen Ansatz, indem er die naheliegende Frage stellte, was eigentlich nach dem Ende des Regimes kommen soll. Schließlich könnte ein destabilisierter Iran zum Problem für Deutschland werden, sei es durch Flüchtlingswellen oder Anschläge. Auch hinter verschlossenen Türen habe er den Eindruck gehabt, die Amerikaner hätten keine ausformulierte Strategie, sagte er nach dem Treffen vor deutschen Journalisten - deutliche Töne, wie sie von Merz über die Trump-Administration eben auch immer wieder zu hören sind.
So zeigt die Reise: Merz ist derzeit der einflussreichste europäische Politiker in Washington. Dieses Standing hat er kurioserweise durch Härte in der Grönland-Krise und Konsequenz in der Ukraine-Frage erreicht, aber eben auch durch Zurückhaltung jetzt im Iran-Krieg oder Anfang des Jahres nach der Maduro-Festnahme in Venezuela. Das Gehör des US-Präsidenten zu haben, ist ein Wert an sich - erreicht ist damit noch nichts. Aber es ist in vielen Punkten eine Voraussetzung, um etwas erreichen zu können. Merz spielt eben die Karten, die er hat.