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Kein Kompromiss in Sicht Zum Abschied hat May noch mal Recht

Keine Frage: Premierministerin Theresa May hat strategische Fehler gemacht. Aber der zentrale Grund ihres Scheiterns ist die Kompromissunfähigkeit, mit der die britische Politik sich selbst blockiert. Wenig spricht dafür, dass sich dies nun ändert.

In ihrer Rücktrittsrede, bevor sie in Tränen ausbrach und abrupt zurück in ihren Amtssitz ging, sprach Theresa May über den Wert von Kompromissen. Um erfolgreich zu sein, werde ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin einen Konsens im Parlament finden müssen. "Ein solcher Konsens kann nur erreicht werden, wenn alle Seiten bereit sind, Kompromisse einzugehen." Dann zitierte sie einen der Organisatoren des legendären Kindertransports, Sir Nicholas Winton, der hunderte Kinder vor den Nazis rettete: "Das Leben hängt von Kompromissen ab."

Dieser Satz gilt für jedes funktionierende Gemeinwesen. Dummerweise mangelt es der britischen Politik genau daran, und zwar auf fast allen Seiten. May wird man keine mangelnde Kompromissbereitschaft vorwerfen können, sondern vor allem strategische Fehler. Im Rückblick ist das Urteil einfach: Sie hat sich schlicht verzockt. Mit Härte gegen die Opposition wollte sie die Reihen ihrer eigenen Partei - und der nordirischen Unionisten - hinter sich schließen. Als sie damit scheiterte, war es für einen Kompromiss mit Labour-Chef Jeremy Corbyn längst zu spät - wenn der überhaupt bereit gewesen wäre, wirklich auf May zuzugehen.

Trotz der Erfolge, die sie in ihrer Rede aufzählte, wird May als komplette Versagerin in die Geschichte eingehen. Sie hat es nicht geschafft, den Brexit zu organisieren - was sie auch einräumte. Stand heute war ihre gesamte Amtszeit mit Blick auf den EU-Austritt Großbritanniens verlorene Zeit.

Wie geht es jetzt weiter? Der Wettanbieter Ladbrokes führt den radikalen Brexit-Befürworter Boris Johnson als wahrscheinlichsten Nachfolger. Der frühere Außenminister versteht es, mit Provokationen und Sprüchen auf sich aufmerksam zu machen. Als Meister der Kompromissfindung ist er nicht bekannt.

Dabei wären auch in der Brexit-Frage Kompromisse denkbar - aber nicht mit den Anhängern der Brexit-Partei von Nigel Farage, ebenso wenig mit den Brexit-Ultras unter den Tories. Bislang galt beim Brexit-Prozess daher die Faustregel: Es wird alles immer nur noch schlimmer. Johnson könnte diese Regel brechen, er könnte zeigen, dass es doch an May lag und nicht an der Paralyse des Unterhauses. Derzeit spricht allerdings nichts dafür, dass ihm gelingt, was May versiebt hat. Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Briten in einem zweiten Referendum gegen den Brexit stimmen würde (was allerdings 2016 vor dem ersten Referendum nicht anders war) und dass die meisten Briten die Entscheidung der ersten Abstimmung für einen Fehler halten. Gegen diese Mehrheit wird Johnson Politik machen, als Premierminister eines gespaltenen Landes, als Anführer einer gespaltenen Partei. Wie soll das gelingen?

Johnson steht vor der gleichen unlösbaren Aufgabe wie May. Nur eines wird man von ihm sicherlich nie hören: ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns oder ein ernstgemeintes Lob des Kompromisses.

Korrektur: Eine frühere Version dieses Textes schrieb Nicholas Winton alle bei den Kindertransporten geretteten Kinder zu. Wir haben das korrigiert.

Quelle: n-tv.de

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