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Person der Woche: US-Präsident Joe Biden ist besser als sein Ruf

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Der US-Präsident hat im eigenen Land miserable Umfragewerte und jede Menge innenpolitische Probleme. Doch weltpolitisch macht er vieles richtig - obwohl das zuhause viele gar nicht mehr wollen. Ausgerechnet "Sleepy Joe" hat den müden Hegemon wieder aufgeweckt.

Joe Biden muss dieser Tage nicht mehr nur schlechte Umfragewerte ertragen - inzwischen sind sie miserabel. Das amerikanische Nachrichtenmagazin "Newsweek" meldet, dass die Stimmung in den USA derzeit so schlecht ist wie seit 1974 nicht - dem Jahr, in dem Richard Nixon nach dem Watergate-Skandal aus dem Weißen Haus gejagt wurde. Laut neuer Umfragen sind nur noch 13 Prozent der Amerikaner mit der Entwicklung der USA zufrieden. Etwa 87 Prozent der Amerikaner sind hingegen mit der Richtung, die das Land nimmt, unzufrieden.

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Zurück in der Weltpolitik: US-Präsident Joe Biden auf dem G7-Gipfel in Elmau.

(Foto: AP)

Auch Joe Bidens persönliche Zustimmungswerte sind nach anderthalb Jahren im Weißen Haus unter die Marke von 40 Prozent gefallen. Damit hat er die niedrigste Akzeptanzrate aller US-Präsidenten zu diesem Zeitpunkt.

Biden wird in der amerikanischen Öffentlichkeit immer lauter als alters- und führungsschwach kritisiert. Donald Trumps gemeines Etikett vom "Sleepy Joe" wird in immer neuen Facetten weiter kolportiert. Vom chaotischen Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan über die Inflation und steigende Zinsen bis zum Abtreibungsstreit wird ihm innenpolitisch alles Mögliche als Schwäche angekreidet. Bei den Zwischenwahlen im Herbst droht seiner demokratischen Partei eine schwere Wahlniederlage, die innenpolitisch wie eine Quittung für den Präsidenten gelesen werden dürfte.

So schlecht aber die innenpolitische Szenerie für Biden aussieht, außenpolitisch macht er derzeit Punkte, und sogar große. Auf den Gipfeln von G7 und NATO ist Biden das, was die USA seit Jahren nicht mehr so verkörpert haben: der sympathische Anführer der freien Welt.

Joe Biden schließt neue Allianzen im Süden

Der amerikanische Präsident hat im Moment der historischen Bedrohung die alte Führungsrolle Amerikas reanimiert. Er ist es, der die westliche Staatengemeinschaft aktiv zu einer Anti-Russland-Allianz versammelt. Er ist es, der die größte und wirksamste Militärhilfe für die Ukraine organisiert. Er hat 40 Milliarden Dollar Ukrainehilfe im Kongress durchgebracht. Und er ist der Taktgeber in der Sanktionspolitik. Immer wieder kommt sein Team mit überraschenden Sanktionsvorschlägen, er hat die Währung als Waffe gegen die russische Zentralbank mobilisiert.

Biden formt dabei ein wichtiges strategisches Zusammenstehen der freien Welt nicht nur gegen Russland. Von Anfang an hat der US-Präsident Moskau und Peking gleichermaßen in den Blick genommen. Er hat den Krieg sofort verstanden als eine Offensive der Despotien gegen die Demokratien. Biden war es, der den Bogen von der Ukraine zu Taiwan geschlagen und die Weltöffentlichkeit auf den Bedrohungsmultiplikator vorbereitet hat.

Wenn nun auf dem G7-Gipfel in Elmau nicht nur die sieben stärksten Industrienationen des Westens, sondern wichtige Demokratien von Argentinien bis Südafrika, von Indien bis Indonesien und Senegal dabei sind, dann folgt das seiner globalpolitischen Strategie: Der angegriffene Westen braucht neue Allianzen im Süden. Biden will Moskau und Peking die neuen Macht- und Einflusszonen nicht überlassen. Er denkt und handelt globalistisch.

Die neue weltpolitische Rolle der USA ist so wichtig wie seit Jahrzehnten nicht mehr. In Europa tobt die größte Schlacht seit 1945. Der Ukraine-Krieg, die Energie- und Ernährungskrisen, die Klimafrage haben eine Bedrohungsszenerie in vielen Ländern über Europa hinaus erzeugt, die nach neuen Sicherheiten ruft. Die wieder erstarkte NATO und das 600-Milliarden-Partnerschafts-Programm geben diesen Sehnsüchten nach Schutzpatronen neue Strukturen.

Die USA sind mit Joe Biden zurück auf der Weltbühne

Biden gelingt damit in der Außenpolitik etwas, was ihm schon bei seiner Wahl innenpolitisch überraschend gelungen ist, als er Donald Trump gegen viele Prognosen besiegte: Bei aller Altersschwäche ist "Sleepy Joe" doch ein "smart fox" - ein Schlaufuchs mit großer politischer Erfahrung und einem klaren Koordinatensystem. Biden ist leidenschaftlicher Demokrat und überzeugter Atlantiker, sein gesamtes Team besteht aus Multilateralisten. Er denkt europäisch und glaubt an das regelbasierte Miteinander der Staatengemeinschaft.

Bei seinem Amtsantritt hatte Biden versprochen: "America is back". Innenpolitisch ist ihm das nicht gelungen, weltpolitisch aber stimmt das. Die USA sind zurück auf der Weltbühne. Das ist auch dringend nötig, denn dreißig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges droht eine neue Teilung der Welt. Russland und China formieren sich als Achse der Despotien ganz offen gegen die USA und Europa. Das globale Kräftegleichgewicht droht zum Nachteil des Westens zu kippen. Biden hat das nicht nur erkannt, er adressiert es auch offen und offensiv. Den "unipolaren Moment", den die USA nach dem Sieg im Kalten Krieg und dem Zerfall der Sowjetunion angeblich erlebten, hat es in Wahrheit nie gegeben.

Diese neue Linie der USA, wieder Weltpolitik aktiv zu gestalten, ist nicht selbstverständlich. Im eigenen Land ist der Trump-Nationalismus virulent, der Isolationismus tief verwurzelt. Man darf nicht vergessen, dass das geistige Erbe von John Quincy Adams zum politischen Unterbewusstsein der Nation geworden ist: "Die Vereinigten Staaten von Amerika ziehen nicht aus, um in der Fremde Ungeheuer zu suchen, die sie zerstören können. Sie sind der Gratulant der Freiheit und der Unabhängigkeit aller. Sie sind Verfechter und Verteidiger nur ihrer selbst." Donald Trump hat mit seiner "Nation zuerst"-Doktrin genau dieses zum Schwingen gebracht. Er und viele Republikaner stellen Bidens Ukrainepolitik lautstark als Misserfolg der Multilateralisten dar. In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall. Der müde Hegemon ist wieder wach. Ausgerechnet von "Sleep Joe" aufgeweckt.

(Dieser Artikel wurde am Dienstag, 28. Juni 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de

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