Wieduwilts WocheMerz' Schnieder-Pleite ist weit mehr als eine Störung im Betriebsablauf
Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Die Bahn ist das Markenzeichen des deutschen Landesverfalls, auch deshalb wollte der Bundeskanzler seinen Verkehrsminister austauschen - aber der Nachfolger ist ihm abgesprungen. Ist diese Niederlage die größte des Kanzlers?
Am Freitag um 9:00 Uhr wollte der Kanzler vor die Presse treten und sein umgebautes Kabinett vorstellen. Schon vorher löste eine Eilmeldung Grübeln aus. Eigentlich ging es um Personalrochaden in Folge des Spahn-Rücktritts. Doch nun sollte auch der Verkehrsminister namens - Moment, wie war der Name gleich? - Patrick Schnieder seinen Hut nehmen.
Seltsamerweise gab es vorerst nur Gerüchte über einen möglichen Nachfolger. Das ist eher unüblich: Normalerweise sind Personalien im Kabinett vollständig durchgestochen, wenn der Chef vor die Presse tritt.
Doch in diesem Fall schien die Sache halbgar: Man hörte zwar, warum der eher unbekannte Schnieder gehen sollte - wegen der Bahn, vor allem, für die der Minister zuständig war. Aber wer kommt stattdessen? Gerüchteweise sollte Fritz Güntzler Nachfolger werden, ein gut beleumundeter Finanzpolitiker der CDU.
Als ob Merz noch Zeit hätte
Als Merz mit den neuen Köpfen vor die Presse trat, sagte er dazu kaum etwas. Es werde weitere Kabinettsumbildungen geben. Namen oder Posten nannte er nicht. Er entscheide das ganze "ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind".
Als ob Merz noch Zeit hätte! Der Kanzler versucht Ruhe zu verströmen und will die Katastrophe kaschieren, die sich vor ihm gerade ausbreitet. Die Personalie Schnieder scheint ja auch weniger brisant als die Personalie Spahn - doch das Gegenteil ist richtig.
Bei Spahn ging es um identitätspolitische Komponenten eines ungeklärten Streits um die Leihmutterschaft. Die Sache war emotional, traf den Kern der Konservativen und brachte vor allem die Frauen in der Union mehr auf, als Mann - mich eingeschlossen - sich vorstellen konnte.
Politische Hauptschlagader der Wirtschaftswende
Jetzt geht es aber um das Hauptprojekt dieser Bundesregierung: Den Deutschen und der Welt zeigen, dass das Land doch noch etwas kann. Die Bahn ist die für jeden erfühlbare politische Hauptschlagader der Wirtschaftswende. Ihr gotterbärmlicher Zustand ist ein Aneurysma, das die deutsche Demokratie gefährden kann.
Es ist tragisch, dass Schnieder selbst genau das erkannt hat. "Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung", hatte der Minister im März mit Blick auf die Marodität der Bahn bekannt.
Es geht eben nicht allein darum, dass privates Bahnfahren in Deutschland im Grunde eine Glücksspiellizenz erfordert und jede Menge Trostweizenbier, und es geht auch nicht nur darum, dass es die Trostweizenbiere samt Bistro sehr oft nicht mehr gibt, weil irgendwas kaputt oder irgendjemand zu spät ist.
Brandbriefe von Wirtschaftsverbänden
Es geht auch nicht nur um kaputte Toiletten, stickige Waggons, verwahrloste Bahnhöfe. Es geht nicht nur um fehlende Sicherheit und fehlendes Sicherheitsgefühl, nicht um stundenlang im ganzen Land stillstehende Züge.
Es geht um die Wirtschaft. Wer sich wunderte, warum ein eher farbloser Minister plötzlich fliegt, übersieht, dass Schnieder nicht nur für Pendler und Ausflügler zuständig ist, sondern auch für den Güterverkehr.
Und hier brodelte es gewaltig, wie der eine oder andere Brandbrief von Wirtschaftsverbänden zeigte. Ohne Bahn kein Wachstum: Stockende und verspätete Sanierungen, Streckenausfälle und bizarre Umleitungen führen dazu, dass Unternehmen weniger, nicht oder später produzieren können.
Ein ausgewachsener politischer Müllcontainerbrand
Sogar das Ausland reibt sich genervt die Stirn, weil viele dieser Gütertransporte Grenzen überschreiten, die Baustellenplanung der Bahntochter InfraGO aber offenbar so verlässlich ist wie eine Gleisanzeige an einem deutschen Bahnhof. Peinlich!
Die Wirtschaftswende droht also auch über die Verkehrssanierung zu stolpern - und dabei haben wir über bröckelnde Brücken noch gar nicht gesprochen. Das alles ist katastrophal in einem Land, in dem der Abgesang zur Nationalhymne geworden ist und die Rechtspopulisten sich zu Rettern aufspielen.
Die Schnieder-Personalie ist kein kleiner Stockfehler, es ist ein ausgewachsener politischer Müllcontainerbrand. In ihm lodern die Hoffnung auf Besserung, Wirtschaftswende, Selbstbewusstsein einer europäischen Industrienation und Kulturtugenden wie Pünktlichkeit.
Dann sind da noch die versickerten Milliarden
In ihm brennen aber auch 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Das war das große "nun-wird-alles-gut"-Versprechen des Kanzlers, ein Paket, geschnürt mit ausgerechnet den Linken, ein in jeder Hinsicht großer Sündenfall für Konservative.
Dieses Paket sollte das Ruder herumreißen, dem Land Hoffnung und Selbstachtung zurückgeben, bevor die AfD über Sperrminorität im Bundestag verfügte. Es wurde beschlossen in einem staatstheoretisch fragwürdigen Hauruck-Verfahren, mit den Stimmen des abgewählten Bundestages.
Doch genau diese Milliarden sind, hört man auf Haushaltsfachleute, in Schnieders Haus offenbar weitestgehend nicht für zusätzliche Investitionen in Straßen und Schienen geflossen, sondern versickert.
Kein leichter Job
Und wer macht es nun? Die Suche dürfte nicht leicht fallen. Journalisten, die sich mit Schnieders Arbeit beschäftigen, benennen diese Probleme, sind aber eher zurückhaltend dabei, die Verantwortung dafür der Person Schnieder zuzuschieben.
Einfacher gesagt: Die Bahn war schon vorher Schrott, Schnieder ließ vor allem in der öffentlichen Performance zu wünschen übrig. Über gravierende Fehler ist bislang nichts bekannt, er hat auch, soweit ersichtlich, keine Leihmutter in Amerika.
Führt man sich das Ausmaß dieser Personalie vor Augen, ist es nicht verwunderlich, dass der für Schnieder gehandelte Nachfolge Güntzler angeblich erst zu- und dann wieder absagte. Der neue Verkehrsminister muss einen alten Karren aus tiefem Schlamm schieben und sich für geliehene 500 Milliarden Euro rechtfertigen.
Dies alles muss gelingen, unter den Augen eines Chefs mit erkennbar kurzer Lunte.