Wieduwilts WocheMerz spricht sich in der Neujahrsansprache seine Sorgen von der Seele - für unsere ist da kein Platz
Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Zum Jahreswechsel stellt sich der Bundeskanzler lustlos vor die Kamera, rappelt ein paar Regierungsprojekte herunter und beklagt sich über schlechte Stimmung. In die Nähe des Bürgers traut er sich nicht.
In der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr gähnt ein Loch in der Nachrichtenwelt: Natürlich macht die Welt nicht Pause, aber die Politik schon und mit ihr weite Teile des Journalismus. Deshalb publizieren Nachrichtenmagazine dann lang vorbereitete Textchen wie etwa die "Spiegel"-Geschichte darüber, wie man sich gut benimmt.
Dieses Loch ist eine Gelegenheit: Nämlich für eine politische Botschaft, weshalb inzwischen in vielen Ländern der Welt zu Weihnachten oder Neujahr der Chef ans Mikro tritt und seinen Landsleuten ein paar Dinge auf den Weg gibt. Manchmal ist das ein Routine-Termin - aber in Krisenzeiten ist so eine Festtagsansprache eine echte Chance.
Da hat jeder so seinen Stil. Bundeskanzler Friedrich Merz begann beliebig und vage: Das vergangene Jahr sei eine Geschichte von "kleinen wie großen Erfolgen, vielleicht auch von Rückschlägen", mutmaßte er, von "Unerwartetem und Neuem und womöglich auch von Verlust und Umbruch". Ja, vielleicht hat es viel geregnet oder es war sonnig, vielleicht war es laut oder auch leise, vielleicht bunt oder grau, ist ja auch egal, eigentlich.
Merz war nicht bei der Sache
Ein bisschen Entschiedenheit hätte dem Einstieg gutgetan. Der erste Bundespräsident, Theodor Heuss, damals zuständig für die Jahreswechselreden, startete unmissverständlich düster: "Der Katalog der deutschen Not und Nöte ist unabsehbar." Das war nicht grad aufmunternd, aber so eine Bestandsaufnahme gehört manchmal dazu.
Merz schien aber nicht ganz bei der Sache zu sein. Das Gesicht des Kanzlers sah aus wie das einer Geisel, die mit vorgehaltener Waffe eine politische Botschaft in einen Camcorder sprechen muss. Als ich die Rede nachhörte, musste ich kurz prüfen, ob mein Mediaplayer noch auf 1,5fache Geschwindigkeit eingestellt ist. War er nicht: Merz macht wirklich keine Pausen.
Zwischen jedem Wort und jeder Silbe und jedem Satz und jedem Absatz liegt derselbe Abstand. Merz hastet sich derart durchs Skript, dass er gegen Ende mitten im Satz schlucken muss - weil er sich sonst nirgendwo Zeit dafür ließ.
Fade Suppe, auch inhaltlich
Auch inhaltlich war es eine fade Suppe. Seine Formulierungen haben oft einen platten, lieblos-appellativen Charakter. "Deutschland ist ein großartiges Land", stellt er da lapidar fest. Es habe sich "immer wieder" neu erfunden. Wann und wo, das sagt der Kanzler nicht, vielleicht hat er grad keine Beispiele zur Hand.
Deutschland sei zudem ein Land, das allen Bürgerinnen und Bürgern eine "lebens- und auch liebenswürdige Heimat bietet". Was ist denn, bitte schön, eine "liebenswürdige" Heimat? Eine Heimat, die einem die Tür aufhält?
Ein echtes "Wir"-Gefühl vermittelt Merz zu keinem Zeitpunkt, geschweige denn ein "wir schaffen das"-Gefühl. Dabei ist genau das Merkmal einer guten Rede: Wer sind wir und warum kommen wir auch durch diese schwierige Zeit?
Von Kohl lernen
Stattdessen unterstreicht Merz bisweilen den Unterschied zwischen Regierung und Volk: "Mir ist bewusst, dass viele Bürgerinnen und Bürger angesichts der unsicheren Welt in Sorge um den Frieden leben." Das klingt wie eine Vaterfigur, die ein verängstigtes Kind tröstet. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl konnte das prägnanter, er setzte sich rhetorisch ins gleiche Boot wie seine Landsleute: "Ihre Sorgen sind auch meine Sorgen", formulierte er im Jahr 1983 so schlicht wie elegant. Doch unsere Sorgen sind offenbar nicht die von Friedrich Merz.
In manchen Dingen knüpft Merz an Traditionen der Festtagsredner an: So erteilt er eine Ermahnung an die Nörgler. "Das Schimpfen und Höhnen an der Bierbank ist nicht die rechte Begleitmusik", hatte schon Heuss ermahnt und die Bierbank gefragt: "Wollt ihr wieder den Reichstag der 30er Jahre, wo alles so glatt ging?" Weil Heuss sich damals nicht sicher war, was die Bierbank dazu sagen würde, gab er der Bierbank einen Fingerzeig: "Es war der glatte Weg, der in den Abgrund führte."
Auch heute sollte man wohl lieber nicht die Bierbank nach dem Kurs fragen. Aber Heuss sprach damals noch zu allen Menschen, auch wenn sie auf der Bierbank saßen. Wer bei Merz genau hinhört, sieht: Anders als Heuss hat der Kanzler die Bierbank schon aufgegeben. "Hören wir nicht auf die Angstmacher und auf die Schwarzmaler", verlangt Merz schlicht.
Eigentlich nichts zu meckern?
Nimmt man ihn beim Wort, spricht er damit für sich und seine Fans - und schließt die Kritiker rhetorisch aus. Wer mault, ist raus - das ist ein Sound, den wir schon von Merz’ Vorgänger Olaf Scholz kennen. Der hatte die AfD als "Schlechte-Laune-Partei" bezeichnet und in anderen Zusammenhängen von "kollektiver Übellaunigkeit" gewarnt.
Was Merz und Scholz eint: Beide vertrauen auf den Erfolg guter Sachpolitik und auf angemessene Verfahren. Beide trauen sich nicht rhetorisch in die Nähe der verängstigten, mürrischen Bevölkerung. Das ist keine gute Ausgangslage für ein Jahr, in dem in vier Bundesländern gewählt wird - und in einem davon die AfD Aussicht auf eine absolute Mehrheit hat.
Hinter dem Anti-Nörgel-Sound scheint die Vorstellung zu stecken, es gäbe eigentlich nichts zu meckern. Die Unzufriedenheit im Land, der erschütternd große Vertrauensverlust in die Institutionen des Staates und die Handlungsfähigkeit der Politik - alles nur Einstellungssache?
Armut, Ungleichheit, Migration, Kriminalität? Fehlanzeige
Zugegeben, viele Analysen zum Zustand der Bundesregierung kommen zu einem ähnlichen Schluss: Eigentlich hat die Koalition ziemlich viel gewuppt in den zehn Monaten ihrer Dienstzeit. Das steht allerdings im starken Kontrast zu konstant miesen Umfragen. Warum ist das so?
Lieblose Reden ans Volk und eine Sprache, die den Eindruck erweckt, die Politik schwebe über den Köpfen der Bürger, dürften jedenfalls ihren Anteil haben. Außer der Sorge um den Frieden kommen die Nöte der Menschen nicht vor in Merz' Traktat, dafür seine eigenen: Wirtschaft, Europa, gute Laune.
Zu den größten Sorgen in Deutschland gehört etwas anderes: Die Angst vor Armut und sozialer Ungleichheit, vor Migration, Kriminalität und Inflation. Das hätte ein Kanzler aufgreifen müssen, nicht nur seine eigenen Befindlichkeiten. Er hätte den Deutschen Mut machen müssen - durch mehr als platte Sprüche. Man fragt sich: Woran genau glaubt der Kanzler eigentlich noch, angesichts trüber Aussichten?
"In diesem Sinne"
"In diesem Sinne", floskelt sich der Kanzler am Schluss ins Finale, wünsche er uns ein "frohes neues und gutes Jahr 2026". "In diesem Sinne", das ist eine typische Sinnlos-Formulierung aus lieblosen Abteilungsleiteransprachen. In die Nähe der Bürgerinnen und Bürger wagt sich Friedrich Merz noch immer nicht.