Berlin & BrandenburgNach Wahldebakel: Diskussion um Konsequenzen in der SPD
ntv bei Google bevorzugenDie SPD hat bei der Abgeordnetenhauswahl deutlich an Zustimmung verloren. Was heißt das für die Fraktionsspitze? Die Diskussion darüber nimmt an Fahrt auf.
Berlin (dpa/bb) - Nach dem Wahldebakel für die Berliner SPD nehmen die parteiinternen Diskussionen über notwendige Konsequenzen zu. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf sprach sich nach dpa-Informationen am Montagabend in einer Resolution für eine Neuaufstellung auch an der Fraktionsspitze im Abgeordnetenhaus aus. Zuerst hatte der RBB darüber berichtet.
Ein Rückzug von SPD-Fraktionschef Raed Saleh wird zwar nicht ausdrücklich gefordert. Allerdings kritisierte der mitgliederstarke Kreisverband, die SPD habe in Berlin in den vergangenen 15 Jahren deutlich an Zustimmung verloren. Notwendig sei, einen personellen Neuanfang zu ermöglichen. Saleh steht seit 2011 an der Spitze der Fraktion im Landesparlament.
Auch in anderen Kreisverbänden ist nach dpa-Informationen am Tag nach der Abgeordnetenhauswahl kritisch über das Thema diskutiert worden - genau wie im Landesvorstand. Dort hat es am späten Montagnachmittag nach Angaben eines Teilnehmers ebenfalls eine intensive Diskussion mit vielen kritischen Anmerkungen, aber ohne Schuldzuweisungen gegeben.
Ex-Regierungschef Müller übt deutliche Kritik
Der frühere Regierende Bürgermeister Michael Müller war bereits am Wahlabend auf Distanz zu Saleh gegangen: "Wir haben dort seit 15 Jahren den gleichen Fraktionsvorsitzenden. Für die SPD ging es in diesen Jahren nur bergab", sagte er dem Magazin "Focus". "Ich bin überzeugt, die Fraktion wird das nach diesem Ergebnis kritisch hinterfragen." Müller war von 2014 bis 2021 Regierender Bürgermeister.
Die bisherigen und die neuen Mitglieder der SPD-Fraktion treffen sich am Nachmittag im Abgeordnetenhaus. Die Berliner SPD hat am Sonntag mit 12,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl erzielt. Wahlsieger wurde die Linke mit 25,7 Prozent vor der CDU mit 18,8 Prozent, der AfD mit 16,3 und den Grünen mit 14,3 Prozent. Die Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition aus CDU und SPD ist damit nicht mehr möglich.