Nordrhein-WestfalenAusgeschlossener AfD-Abgeordneter Blex wieder aufgenommen
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nach einer umstrittenen Russland-Reise aus der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossene Abgeordnete Christian Blex ist wieder aufgenommen worden. "Vorangegangen waren intensive Gespräche mit ihm, in denen er sein Bedauern glaubhaft zum Ausdruck gebracht hat und die Gründe, die zu seinem Ausschluss führten, ausräumen konnte", erklärte Fraktionschef Martin Vincentz am Dienstag in Düsseldorf.
Ein Verfahren vor dem Münsteraner Verfassungsgerichtshof, das Blex wegen Verletzung seiner Rechte angestrengt hatte, habe der 47-jährige zurückgezogen, sagte ein Fraktionssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der frühere Oberstudienrat saß zuletzt als Fraktionsloser im Düsseldorfer Landtag; jetzt wächst die Zahl der AfD-Landtagsabgeordneten wieder auf zwölf.
Blex war im September 2022 mit zwei AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt und zwei nordrhein-westfälischen AfD-Mitgliedern nach Russland gereist. Nach scharfer Kritik hatten die AfD-Politiker ihre Reise abgebrochen und auf den ursprünglich geplanten Besuch des von Russland besetzten Donbass im Osten der Ukraine verzichtet. Noch vor seiner Rückkehr hatte die AfD-Fraktion Blex am 27. September 2022 ausgeschlossen.
"Ich freue mich, dass meine Bemühungen und mein aufrichtiges Bedauern anerkannt wurden und ich wieder Teil der Fraktion sein darf", teilte Blex am Dienstag mit. "In der Vergangenheit habe ich die ein oder andere politische Fehlentscheidung getroffen, daher werde ich politische Auslandsreisen nur noch mit Genehmigung durch die Fraktion unternehmen." Vincentz sprach von einer "guten Grundlage für einen Neuanfang".