Sachsen-AnhaltBriefwahl in Sachsen-Anhalt: Fristen, Regeln, Zahlen
Fast doppelt so viele Menschen wie vor zehn Jahren nutzen die Briefwahl in Sachsen-Anhalt. Welche Regeln gelten und warum der Anteil trotzdem unter dem Bundesschnitt liegt.
Magdeburg (dpa/sa) - Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal kann oder lieber von zu Hause abstimmen möchte, kann bei der Landtagswahl in Sachsen‑Anhalt per Briefwahl wählen. In den vergangenen Jahren ist der Anteil der Briefwähler nach offiziellen Angaben deutlich gestiegen. Was bei der Briefwahl zu beachten ist:
Wer darf überhaupt per Briefwahl abstimmen?
Grundsätzlich alle Wahlberechtigten. Einen Grund wie Urlaub, Arbeit oder Krankheit muss man für die Briefwahl nicht angeben.
Wie bekommt man die Briefwahlunterlagen?
Man braucht einen Wahlschein, den man bei der Gemeinde oder seiner Stadt beantragen kann. Mit der Zusendung der Wahlbenachrichtigung bekommt man häufig auch den entsprechenden Wahlscheinantrag zugeschickt. Telefonisch ist die Antragstellung jedoch nicht möglich.
Welche Fristen gelten für die Briefwahl?
Ein Wahlschein kann bis spätestens zum 4. September um 15.00 Uhr beantragt werden. Das ist der Freitag vor der Landtagswahl. In besonderen Ausnahmefällen, etwa bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung, ist das auch noch später möglich. Allerdings muss man auch die Dauer der Postzustellung bedenken. Die Landeswahlleitung rechnet damit, dass die Briefwahlunterlagen etwa in der ersten Augusthälfte verschickt werden.
Bis wann muss der Wahlbrief abgeschickt sein?
Entscheidend ist nicht der Poststempel, sondern der Eingang: Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein. Briefe sollten daher am besten spätestens am Donnerstag vor der Wahl abgeschickt werden.
Gab es schon einmal Manipulationen?
Wahlfälschung kommt in Deutschland sehr selten vor - es gibt allerdings einzelne dokumentierte Fälle. Bei einem aktuellen Fall aus Bayern räumte ein damaliger CSU-Politiker ein, bei der Kommunalwahl im März Wahlunterlagen manipuliert zu haben. Er muss sich ab November vor Gericht verantworten.
In Stendal kam es 2014 zu massiven Fälschungen bei der Kommunalwahl. Ein Ex-Stadtrat wurde 2017 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, nachdem er zugegeben hatte, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben
Wählen immer mehr Menschen per Brief?
Ja. In Sachsen-Anhalt ist der Anteil der Briefwähler bei den vergangenen Wahlen deutlich gestiegen. Bei der Landtagswahl vor zehn Jahren gaben nur fast 14 Prozent der Wähler ihre Stimme per Brief ab. Fünf Jahre später bei der Landtagswahl 2021 waren es 29,1 Prozent. Und auch bei der Europa- oder Bundestagswahl zuletzt lag der Briefwahlanteil bei 25,6 beziehungsweise 26,8 Prozent. Im deutschlandweiten Vergleich ist der Anteil der Briefwähler damit aber trotzdem vergleichsweise niedrig. Bundesweit lag der Briefwähleranteil bei der letzten Bundestagswahl bei 37 Prozent.