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Sachsen-Anhalt Schmidt sieht Chancen für ein Ja zum Koalitionsvertrag

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Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und FDP gilt als eine der größten Hürden hin zum neuen Regierungsbündnis. Nach vielen Diskussionen herrscht Optimismus.

Dessau-Roßlau/Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts SPD-Landeschef Andreas Schmidt ist optimistisch, dass die Parteimitglieder dem Koalitionsvertrag mit CDU und FDP zustimmen. "Der hohe Rücklauf, den wir bislang jetzt schon verzeichnen, sagt mir, dass es ein großes Interesse an der Frage gibt. Und nach meinem Gefühl besteht eine gute Chance, dass wir am Ende eine Mehrheit haben werden", sagte Schmidt am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell sind die rund 3340 Parteimitglieder aufgerufen, schriftlich abzustimmen. Mehr als 30 Prozent haben sich laut Schmidt schon beteiligt.

Es gab es fünf Regionalkonferenzen, die letzte am Mittwochabend in Dessau-Roßlau. Zudem gab es zahlreiche weitere Diskussionen innerhalb der Parteigliederungen. "Bei denjenigen, die wir erreicht haben, die ich gesehen und mit denen ich geredet habe, ist es ganz sicher so, dass eine Mehrheit für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag da ist", sagte Schmidt. "Inwiefern das auf die gesamte Mitgliedschaft zutrifft, das werden wir am 4. September sehen, wenn wir auszählen."

Insgesamt hätten die Mitglieder sachlich und abwägend die Frage der Regierungsbeteiligung oder eben des Wechsels in die Opposition diskutiert. Immer wieder sei thematisiert worden, dass die Sozialdemokraten mit dem geplanten neuen Zuschnitt der Ressorts nicht mehr für den Bereich Wirtschaft zuständig sind. Schmidt sagte, das werde mit Schmerzen aufgenommen.

Noch bis zum 3. September können alle rund 3340 Mitglieder des SPD-Landesverbandes per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis wird für den 4. September erwartet. Neben der SPD lässt auch die CDU ihre rund 6075 Mitglieder über den Vertragsentwurf entscheiden. Die FDP stimmt auf einem Parteitag am 10. September über den Beitritt in die Koalition ab.

© dpa-infocom, dpa:210826-99-971534/2

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