SachsenSachsen hält am Lkw-Fahrverbot trotz Niedrigwasser fest
Auf der Oberelbe stehen die Güterschiffe still, Transporte verlagern sich auf Straße und Schiene. Andere Länder reagieren bereits mit Ausnahmen – Sachsen setzt auf einen etwas anderen Weg.
Dresden (dpa/sn) - Anders als mehrere andere Bundesländer will Sachsen das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen wegen des anhaltenden Niedrigwassers vorerst nicht generell lockern. Für nachweislich dringende Transporte könnten bereits heute im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, teilte das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung auf Anfrage mit.
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben das Fahrverbot wegen des Niedrigwassers bereits vorübergehend gelockert. Auch Baden-Württemberg will das Verbot ab dem kommenden Wochenende bis Ende September aussetzen.
Güter weichen auf Straße und Schiene aus
Auf der Oberelbe findet derzeit keine wirtschaftliche Güterschifffahrt statt. "Das anhaltende Niedrigwasser lässt derzeit kaum noch Schiffsverkehr zu; die Güter werden aktuell weitgehend über Schiene und Straße abgewickelt, auf die sich die Häfen in der Region eingestellt haben", teilte das Ministerium mit.
Eine generelle Lockerung hält Sachsen dennoch nicht für erforderlich. Das Ministerium verweist auf den besonderen verfassungsrechtlichen Schutz von Sonn- und Feiertagen und mögliche Ausnahmegenehmigungen. "Dieses Instrument ist zielgenau und ausreichend, um auf konkrete Bedarfe zu reagieren."
Ob wegen des Niedrigwassers derzeit mehr solcher Genehmigungen beantragt oder erteilt werden, ist dem Ministerium nicht bekannt. Zuständig seien die unteren Straßenverkehrsbehörden.
Sachsen offen für bundesweite Lösung
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hatte zuvor Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen aufrechtzuerhalten. "Sollte der Bund eine bundesweit abgestimmte, zeitlich befristete und verhältnismäßige Regelung auf den Weg bringen, wird Sachsen diese selbstverständlich konstruktiv prüfen", teilte das Ministerium mit.
Bereits Mitte Juli hatten die Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe mitgeteilt, dass zwischen Tschechien und Magdeburg keine wirtschaftliche Güterschifffahrt möglich sei. Mit einer Besserung rechneten sie damals nicht vor September.
Vorerst weiter trocken
Eine längere Phase mit ergiebigem Regen zeichnet sich zunächst nicht ab. Der Deutsche Wetterdienst erwartet nach bis zu 34 Grad zum Wochenbeginn für Dienstag bis Donnerstag überwiegend sonniges und trockenes Wetter. Am Donnerstag sind wieder bis zu 31 Grad möglich.