Rassenlehre und SS als VorbildRassisten-Netzwerk um AfD-nahen Influencer enthülltUndercover nimmt eine NGO geheime Treffen von Rechtsextremisten auf. Das Ziel: Mithilfe eines internationalen Netzwerks pseudowissenschaftliche Rassentheorien populär zu machen. Einer der Köpfe stammt aus dem Umfeld der AfD. 17.10.2024
"Höchste Zeit, AfD zu prüfen"AfD-Verbotsantrag frühestens im November im BundestagUm die notwendige Mehrheit im Bundestag zu erhalten, wollen die Antragsteller eines AfD-Verbotsverfahrens auf ein neues Gutachten vom Verfassungsschutz warten. Dadurch erhoffen sie sich Rückenwind vor allem von der SPD- und Unions-Fraktion. Frühestens im November soll abgestimmt werden.17.10.2024
Abtrünniger Weidel-GegnerAfD verliert Ausschusssitz und Redezeit im BundestagIn der AfD dürften viele nicht ganz unglücklich sein, dass sie Dirk Spaniel los sind - insbesondere Parteichefin Alice Weidel. Der Austritt des Abgeordneten hat für die Arbeit der Fraktion allerdings Folgen. 17.10.2024
Gesprächsangebot erneuertScholz will mit Putin ein Ende des Ukraine-Kriegs auslotenKanzler Scholz reist nach Brüssel, um mit den EU-Partnern unter anderem über die Ukraine zu sprechen. Im Bundestag schildert er zuvor, wie er sich eine Lösung vorstellt: durch Diplomatie mit dem Kreml, jedoch "nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg".16.10.2024
Kritiker von Alice WeidelAfD-Abgeordneter verlässt Partei und BundestagsfraktionDie AfD-Fraktion im Bundestag verliert einen Abgeordneten. Dirk Spaniel verlässt die Partei, verbunden mit Vorwürfen. Die richten sich vor allem an Parteichefin Alice Weidel und deren Unterstützer. Weidels Sprecher weist die Kritik zurück.16.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne geben nach, FDP und BSW legen leicht zuDie Union hat einen offiziellen Kanzlerkandidaten und der hält den Vorsprung der Konservativen auf die Ampel. Friedrich Merz kann sogar im Direktvergleich mit Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Vorsprung ausbauen. Etwas aufatmen können laut RTL/ntv-Trendbarometer die Freidemokraten. 15.10.2024
Offener Brief in SachsenCDU-Rebell will mit AfD reden - "kann nach einer Stunde zu Ende sein"Sechs CDU-Politiker proben in Sachsen den Aufstand und fordern mit einem offenen Brief ihre Parteispitze zu Gesprächen mit der AfD auf. Als Ministerpräsident Kretschmer darauf nicht eingeht, spricht ein Verfasser mit der Presse. Doch das Ergebnis dürfte ihm nicht gefallen.14.10.2024
Drei Szenarien denkbarVerfassungsschutz kündigt neues AfD-Gutachten anDer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. In den nächsten Wochen will die Behörde ihren Befund aktualisieren - und möglicherweise verschärfen. Ein Ende der Beobachtung sei sehr unwahrscheinlich, heißt es.14.10.2024
"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
Abgeordnete legen Entwurf vorAntrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr.11.10.2024Von Sebastian Huld
