Vor Beratungen mit Merkel Länder sind gegen schärfere Corona-Regeln Am Montag will Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs ein Zwischenfazit des Teil-Lockdowns ziehen. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen wollen die Ministerpräsidenten aber verhindern. Thüringens Regierungschef Ramelow verlangt sogar eine Parlamentsbeteiligung.15.11.2020
"Wende noch nicht erreicht" Altmaier sieht Einschränkungen über MonateAm Montag wollen Bund und Länder eine Zwischenbilanz zum Teil-Lockdown ziehen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier prognostiziert schon jetzt, dass mit einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu rechnen ist. Aus Bayern und Sachsen kommen ähnliche Töne.15.11.2020
Selbst vertrauliche Gespräche Merkel muss Journalisten-Treffen offenlegenSelbst für die Kanzlerin gehören nicht öffentliche Hintergrundgespräche mit Journalisten zum politischen Alltag. In einem Urteil fordert das Berliner Verwaltungsgericht mehr Transparenz über diese Treffen. Die Regierung fürchtet, die sogenannten Hintergrundgespräche seien so in Zukunft nicht mehr möglich.14.11.2020
"Wird uns viel abverlangen" Merkel stimmt Bürger auf harten Winter einDie in die Höhe schnellenden Infektionszahlen machen Lockerungen in diesem November äußerst unwahrscheinlich. Da macht die Bundesregierung auch keinerlei Hoffnung. Mit warnenden Worten stimmt Kanzlerin Merkel die Deutschen nun aber auch auf die Wintermonate ein.14.11.2020
Teil-Lockdown wirkt bisher kaum Länderchefs: Keine Lockerungen zu erwartenEine leichte Abschwächung der Infektionsdynamik, mehr nicht: Die Corona-Lage in Deutschland ist noch immer angespannt. Beim Bund-Länder-Treffen am Montag dürfte es nach Sicht mehrerer Landesregierungen daher nicht um Lockerungen gehen. Im Gegenteil: Womöglich kommt auch das Thema Schulen nochmals auf den Tisch.13.11.2020
Weihnachtsfeiern fallen wohl aus Söder will erst ab Inzidenz von 50 lockernDie Kanzlerin, der Gesundheitsminister und das Robert-Koch-Institut sind sich einig: Ein schnelles Ende der Corona-Beschränkungen ist nicht in Sicht. Der bayerische Länderchef schlägt eine Maßgabe für Lockerungen vor. Ein Virologe widerspricht.12.11.2020
Mehr Frauen in Dax-Vorständen Söder ist für eine Quote, Merkel auchIn der Debatte über mehr Gleichberechtigung in den Führungsetagen großer Unternehmen macht Bayerns Ministerpräsident Söder deutlich: Er ist für eine Frauenquote. Die SPD befürchtet, dass es sich dabei nur um leere Versprechungen handelt - schließlich kämen vorgelegte Gesetze kaum voran.11.11.2020
"Es ist beschämend" Biden kritisiert Trumps UneinsichtigkeitDas fehlende Niederlage-Eingeständnis wird Trumps Vermächtnis als Präsident nicht helfen, da ist sich der gewählte US-Präsident Joe Biden sicher. An seinen Plänen ändere das nichts. Vor allem die angeknacksten Beziehungen zur EU will er wieder kitten, wie erste Telefonate mit Merkel & Co. zeigen. 10.11.2020
Mehr Schutz für Schengenraum Europa sagt Islamisten den Kampf anNach den jüngsten islamistischen Anschlägen verständigen sich Frankreich und Österreich auf einen rigorosen Schutz der EU-Außengrenzen. Neben Präsident Macron und Kanzler Kurz kündigt auch Merkel ein neues System an, das Ein- und Ausreisen besser erfassen soll. Auch Europol soll ausgebaut werden. 10.11.2020
Corona-Auflagen Warum Merkel Angst vor Weihnachten hatIn der CDU wächst die Furcht, eine Verlängerung der geltenden Kontaktbeschränkungen bis in die Weihnachtszeit könne die Akzeptanz für die Corona-Regeln beschädigen. Angesichts der Zahlen zu den Intensivbetten zeigt Kanzlerin Merkel sich besorgt.10.11.2020Von Nikolaus Blome und Franca Lehfeldt
