Anne Spiegel

Soll man noch mit Putin reden? FDP-Generalsekretär Djir-Sarai findet: Wenn die Bedingungen stimmen, ja. Er fordert aber auch weitere Waffen für die Ukraine. Und vermeidet direkte Kritik an der grünen Familienministerin Spiegel.

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Sichtlich angeschlagen tritt Familienministerin Spiegel vor die Presse, um ihren Urlaub nach der Flutkatastrophe zu erklären. Zu Forderungen nach ihrem Rücktritt äußert sie sich nicht. Angeblich wurde ihr im Vorfeld auch aus den eigenen Reihen nahegelegt, ihr Amt zur Verfügung zu stellen.

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In einem überraschend privaten Statement nimmt Familienministerin Spiegel Stellung zu ihrem in die Kritik geratenen Frankreich-Urlaub. Wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 war die damalige Umweltministerin vier Wochen verreist. Jetzt entschuldigt sie sich.

Während ihr Bundesland mit den Folgen der Flutkatastrophe kämpft, reist die damalige rheinland-pfälzische Ministerin Spiegel im Sommer 2021 nach Frankreich. Ihre Ferien unterbricht die Grüne lediglich für zwei Ortstermine. Die Union ist überzeugt: Die Bundesfamilienministerin könne nicht im Amt bleiben.

Die Regierung einigt sich bei den aktuellen Energiepreisen auf eine Entlastung für die Bürger. Über die Art und Weise wurde allerdings lange gestritten. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel betont im "ntv Frühstart", dass das Entlastungspaket nicht die Pläne zum Ausbau der erneuerbaren Energien verhindern dürfe.

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Die neue Ampel-Regierung ist 100 Tage im Amt. Nach Anfangsproblemen haben einige im Kabinett ihre Rollen gefunden. Manche machen eine starke Figur, andere blamieren sich regelrecht. Eine erste Bilanz. Von Wolfram Weimer

Interne Chats zur Flutkatastrophe im Ahrtal werfen kein gutes Licht auf Familienministerin Spiegel. Vor dem Untersuchungsausschuss wehrt sie sich gegen die Vorwürfe, sie habe nur an ihr Image gedacht. Ihr Staatssekretär behauptet, dass sie abends doch erreichbar war. Belegen kann er es nicht.

Heute sagt Familienministerin Spiegel im rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im vergangenen Sommer aus. Zuvor bekannt gewordene Chat-Protokolle bringen sie in die Bredouille. Der Union zufolge werfen diese "ein schlechtes Licht" auf die Grünen-Politikerin.

Die Bundesregierung benennt den Anwalt Mehmet Daimagüler als ersten Beauftragten, der sich ganz für das Leben und die Rechte der Sinti und Roma in Deutschland einsetzen soll. Der Siegerländer ist erfahrener Menschenrechts-Anwalt, politisch vernetzt und hat bereits Zielmarken für seine Arbeit gesetzt.

Während Pandemie, Inflation und kriegslüsterne Russen an die Tür hämmern, haben die Grünen eine hübsche Idee: Eine Parlamentspoetin muss her! Wen haben die Deutschen da eigentlich an die Macht gewählt? Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt