AfD fragte Vornamen abSo heißen die meisten BürgergeldbezieherBekommen in Deutschland vor allem Menschen mit Migrationshintergrund Bürgergeld? Dies beklagt zumindest die AfD und dürfte auch der Hintergrund ihrer Anfrage an das Arbeitsministerium sein. Nun erhält die Partei eine Antwort, die sie kaum befriedigen dürfte.03.07.2025
Welten prallen aufeinanderBeim Bürgergeld droht schwarz-roter KrachNoch schaffen es Union und SPD einigermaßen, drohende Konflikte kleinzuhalten. Doch bei der geplanten Bürgergeldreform könnte es erstmals krachen.01.07.2025Von Volker Petersen
Kritik an RegelsätzenStudie: Millionen Bürgergeldempfänger müssen auf Essen verzichtenDer Regelsatz für das Bürgergeld beträgt derzeit monatlich 563 Euro. Einer Studie zufolge reicht das aber bei vielen der Bezieher nicht aus. Sie müssen demnach auf Essen verzichten, um andere Sachen finanzieren zu können.23.06.2025
Nur jeder elfte in VollzeitMehr als 800.000 Beschäftigte erhalten auch BürgergeldMit fast sieben Milliarden Euro stockt der Bund das Einkommen von Arbeitnehmern auf, deren Einkommen ansonsten nicht zum Leben reichen würde. Nur in einem Bruchteil der Fälle handelt es sich bei den Beziehern um Vollzeitbeschäftigte. Vielmehr sind zumeist Teilzeitkräfte und Azubis betroffen.23.06.2025
Kassenbeiträge unterfinanziert Gesundheitsministerin nimmt Bund bei Bürgergeldempfängern in die PflichtDie Finanzlücke bei den Krankenkassen wird Finanzminister Klingbeil teuer zu stehen kommen. Dass bislang die Beitragszahler für die Arztrechnungen der Bürgergeldempfänger aufkommen müssen, dürfe so nicht bleiben, argumentiert Gesundheitsministerin Warken. Es geht um zehn Milliarden Euro im Jahr. 20.06.2025
Hohe Fehlquote in JobcenternBas will schwänzende Bürgergeldempfänger härter bestrafenArbeitsministerin Bas plant Reformen beim Bürgergeld. So sollen Empfänger staatlicher Hilfen, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, künftig härter sanktioniert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde nun "sehr zügig" erarbeitet, sagt Bas. 17.06.2025
"Das muss sitzen"Linnemann macht wegen Bürgergeldreform Druck auf BasIn der geplanten Bürgergeldreform sieht CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die größte Sozialstaatsänderung seit der Agenda 2010. Er fordert ein vollständiges Umdenken und mahnt, hastige Entscheidungen zu vermeiden.28.05.2025
"Das ist sozialer Sprengstoff"Spahn beklagt hohe Migrantenquote beim BürgergeldSchwarz-Rot hat sich eine grundlegende Reform beim Bürgergeld vorgenommen. Unionsfraktionschef Spahn warnt die Regierung, dass insbesondere der hohe Migrantenanteil die Akzeptanz in der Bevölkerung untergräbt. Für die strikten Grenzkontrollen spendet er Lob an Innenminister Dobrindt. 24.05.2025
"Vor anstrengenden Jahren"Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsbetrug anSie hatte es bereits angekündigt. Nun bekräftigt Bärbel Bas im Bundestag die Absicht der neuen Bundesregierung, einen harten Kurs gegen Sozialleistungsbetrug einzuschlagen. Die neue Arbeitsministerin schaut dabei nicht nur auf die Leistungsempfänger - auch Unternehmen hat sie im Visier. 15.05.2025
Auch Unternehmen im BlickBas kündigt harten Kurs gegen Sozialleistungsbetrug anGrundsicherung beziehen und schwarz arbeiten - dagegen will die neue Arbeitsministerin Bas etwas unternehmen. Die Sanktionen sollen "angeschärft" werden. Bas schaut dabei nicht nur auf die Leistungsempfänger.10.05.2025
