Arbeitspflicht für BürgergeldSachsen-Anhalts Ministerpräsident wirft Bas Ausreden vorSachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Wer Leistungen empfange, könne auch Laub fegen und Schnee schippen. Eine Sprecherin von Bundesarbeitsministerin Bas warnt dagegen vor Kosten und Bürokratie. 09.02.2026
Schnee schippen oder Laub fegenMinisterpräsident Schulze fordert Arbeitspflicht für BürgergeldempfängerEmpfänger von Bürgergeld sollen eine Gegenleistung erbringen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze schlägt vor, dass Arbeitslose für die staatliche Unterstützung Schnee schippen könnten. Damit lasse sich auch Schwarzarbeit verhindern, betont die Wirtschaftsweise Schnitzer.08.02.2026
"Sportlicher" ZeitplanSozialstaatsreform soll noch in diesem Jahr startenDie Reform des Sozialstaats betrifft Millionen Menschen in Deutschland. Sozialleistungen sollen zusammengelegt, Regeln vereinfacht, Nachweispflichten verschlankt werden. Die Bundesregierung verspricht nun eine zügige Umsetzung.29.01.2026
Entrümpelung des SozialstaatsEine "richtige" Reform ist das nicht, aber genau das ist ihr VorteilDie Junge Union kritisiert, dass die Vorschläge der Sozialstaatskommission keine Einschnitte vorsehen. Die "richtigen" Reformen müssten erst noch kommen. Aber genau das ist Teil des Erfolgsrezepts der Kommission.27.01.2026Von Hubertus Volmer
Vorschlag reicht JU nicht"Reformen ohne Einschnitte werden nicht funktionieren"An der Einigung für eine Sozialstaatsreform fehlt dem JU-Vorsitzenden Johannes Winkel die Kürzungen. "Die richtigen Sozialstaatsreformen müssen jetzt auch noch kommen", sagt er im ntv-Frühstart.27.01.2026
"Bundesweit wieder einführen"Designierter Ministerpräsident will Arbeitspflicht bei SozialleistungenDie Reform des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung geht dem designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt nicht weit genug. Schulze will mehr Druck auf die Bezieher von Sozialleistungen ausüben - auch mit einer Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit. 16.01.2026
Fragen und Antworten zur ReformNeue Grundsicherung schmeckt wieder stärker nach Hartz IVMit dem Bürgergeld soll es demnächst vorbei sein. Union und SPD haben ihren Gesetzentwurf für die neue Grundsicherung in den Bundestag eingebracht. Nicht alle Neuerungen des Bürgergeldes verschwinden - aber die Reform ist dennoch deutlich. 15.01.2026
Kanzleramtschef im ntv FrühstartFrei: Bürgergeld-Reform bringt mehr Menschen in ArbeitVon der Reform des Bürgergelds verspricht sich Kanzleramtschef Thorsten Frei viel: Sie werde viele Menschen in Arbeit bringen und damit auch deutlich Kosten einsparen. Doch die fällt zumindest vorerst sehr gering aus. 15.01.2026
Zurück zur GrundsicherungLinnemann verteidigt Ende des BürgergeldsDie kurze Ära des Bürgergelds geht zu Ende. Die Rückkehr zur Grundsicherung setzt die Empfänger unter größeren Druck, wieder Arbeit zu finden. CDU-Generalsekretär Linnemann sieht in der Reform von SPD-Ministerin Bas nur Vorteile. 15.01.2026
"Leute sind ja nicht dumm"Kassenärztechef Gassen will Gesundheitssystem mit Leistungskürzungen rettenDeutschland habe "den weltweit umfassendsten Leistungskatalog für gesetzlich Versicherte", dies gebe es nicht zum Spartarif, mahnt Kassenärztechef Gassen und fordert eine "ehrliche Diskussion" über Einsparungen. Demgegenüber sollten Steuern steigen - etwa auf Alkohol und Tabak. 03.01.2026
