Bundesländer

Schlagersänger Heino will in der Düsseldorfer Tonhalle einen "deutschen Liederabend" veranstalten. Doch das Konzerthaus weigert sich, die Veranstaltung unter dem Titel zu bewerben. Erst der Oberbürgermeister der Stadt kann den Streit beilegen.

Die Zeit ist knapp: Bis Anfang nächster Woche verlangt die UEFA von den Ausrichtungsorten der Fußball-EM eine klare Ansage, ob die Partien trotz Pandemie vor Zuschauern stattfinden können. Doch eine solche Prognose für Anfang Juni ist in München derzeit nicht möglich.

Während das Präsidium der Bundespartei über die K-Frage brütet, ist der Berliner Landesverband schon weiter: Die Hauptstadt-CDU stellt sich geschlossen hinter den CSU-Vorsitzenden Söder.

Der Druck aus dem Kanzleramt zeigt Wirkung: In der Corona-Politik stimmen die Länder einer Machtverlagerung an den Bund zu. Doch kaum liegt ein Entwurf für die einheitliche Notbremse vor, häufen sich kritische Töne aus Sachsen, Niedersachsen, Bayern und Bremen.

Kanzlerin Merkel äußert ihren Unmut über die nicht eingehaltenen Zusagen einiger Bundesländer bezüglich der Notbremse. Vor allem die Abweichungs in Bayern ist ihr ein Dorn im Auge. Die "Notbremse" soll für die Länder nun gesetzlich verankert werden. Doch nach den Plänen des Bundes hagelt es Kritik.

Die FDP lehnt eine Vereinheitlichung des Infektionsschutzgesetzes ab. Parteichef Lindner bezweifelt die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und äußert auch juristische Bedenken. Schützenhilfe dafür kommt aus der Justiz. Dort ist man "fassungslos" über die Pläne.

Vor 76 Jahren wird das Konzentrationslager Buchenwald von den Amerikanern befreit, die Nazis töteten hier Zehntausende Menschen. Auch ein Dreivierteljahrhundert später dürfe die Erinnerung an den Schrecken nicht verblassen, appelliert Bundespräsident Steinmeier auf einer Gedenkveranstaltung in Weimar.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind unzufrieden mit ihrer Regierung - und vor allem mit Ministerpräsident Laschet. Nur noch ein Viertel der Wahlberechtigten ist zufrieden mit dessen Politik. Das bekommt die gesamte CDU in dem Land zu spüren: Sie stürzt in der Sonntagsfrage ab.

Bisher ist vor allem das Alter ein zentrales Kriterium bei der Impfreihenfolge. Nur besonders schwerwiegende Vorerkrankungen werden berücksichtigt. Sollten zum Frühjahr die Impfstofflieferungen stark anziehen, soll laut dem CDU-Vorsitzenden die Impfpriorität fallen.

Wenn die Bundesregierung ab einer gewissen Inzidenz härtere Corona-Maßnahmen durchsetzen wolle, müsse sie auch für finanzielle Entschädigungen betroffener Branchen sorgen - das fordert Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Schwesig. Die Überbrückungshilfen seien nicht genug.