Warteschlangen vermeidenFFP2-Masken-Versand an Risikogruppen geplantDer Bund verteilt an rund 27 Millionen Menschen in Deutschland FFP2-Masken. Während die erste Tranche seit gestern in Apotheken abgeholt werden kann, soll die zweite Runde im neuen Jahr anders abgewickelt werden. Dann ist auch ein Versand möglich. So sollen Kontakte in Warteschlangen vermieden werden.16.12.2020
Harter Lockdown ab MittwochDas ist keine Strategie, das ist die NotbremseSie seien "zum Handeln gezwungen" gewesen, erklärt die Kanzlerin nach der Bund-Länder-Runde. Doch das ist das Problem: Dass offenbar solcher Zwang nötig ist, damit die Politik zu Entscheidungen kommt. Das muss anders werden, dringend.13.12.2020Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Harter Lockdown beschlossenWas genau ab Mittwoch giltDie "softe" Variante hat nicht ausgereicht, ab Mittwoch wird nun der harte Lockdown gelten, das öffentliche Leben in Deutschland wird drastisch heruntergefahren. Der Einzelhandel muss überwiegend schließen, auch Schulen und Kitas machen dicht. Alkoholkonsum im öffentlichen Raum wird untersagt, für Weihnachtstreffen gelten strenge Auflagen. 13.12.2020
Ausländischen Einfluss begrenzenBund kauft Anteile an RüstungsfirmaFast eine halbe Milliarde Euro lässt sich die Bundesregierung den Einstieg beim Konzern Hensoldt kosten. Der Bund versucht damit, die Einflussnahme aus dem Ausland auf den Hersteller von Sensorik und Verschlüsselungstechnik für den militärischen Einsatz zu verhindern. 12.12.2020
Frühling im WinterUrlauber können mit Schnelltest auf KanarenVerwirrung rund um die Einreisebestimmungen für die Kanaren: Laut der Inselregierung braucht es jetzt nur noch einen Antigen-Schnelltest. Offen ist, ob die Zentralregierung das durchgehen lässt.10.12.2020
Neues Bund-Länder-TreffenSonntag wird wohl der harte Lockdown beschlossenIn den Staatskanzleien der Länder glühen die Leitungen: Bund und Länder beraten über weitere Schritte im Kampf gegen das Coronavirus. Nach zuletzt immer eindringlicher werdenden Mahnungen ist klar: Der Lockdown kommt. Fraglich ist nur noch wann.10.12.2020
Neue Behörde im OstenAus Naumburg bekämpft Bund HandylöcherRund 4000 sogenannte weiße Flecken weist Deutschland derzeit noch auf. In ihnen ist der Mobilfunkempfang praktisch nicht möglich. Netzbetreiber aber sind nicht verpflichtet, diese Löcher zu schließen. Das übernimmt nun der Bund mit einer neuen Behörde.10.12.2020
Ressort allein wenig sinnvollBär: Digitalministerium braucht KompetenzenBraucht Deutschland ein eigenes Digitalministerium? Für Staatsministerin Bär wäre der Schritt zumindest ein Akt mit symbolpolitisch großer Bedeutung. Doch ein solches Ressort bräuchte auch einen entsprechenden Zuschnitt - zulasten anderer Häuser.09.12.2020
Regelungen ausreichend?Viele Länderchefs gegen Gipfel vor WeihnachtenDie Infektionszahlen sind in Deutschland nach wie vor zu hoch. Kanzlerin Merkel will deshalb bei den Maßnahmen nachjustieren. Bayerns Ministerpräsident Söder springt ihr zur Seite. Die meisten Länderchefs zeigen sich von einem neuen Bund-Länder-Treffen vor Weihnachten allerdings wenig begeistert. 08.12.2020
Anstieg auf WochensichtRKI meldet Tausende Corona-Fälle mehrDie Hoffnung schwindet - der Teil-Lockdown drückt die Zahl der Corona-Infektionen nicht, sondern bremst wohl nur ihren Anstieg. Die örtlichen Ämter übermitteln dem RKI rund ein Fünftel mehr Neuinfektionen als vor einer Woche.06.12.2020
