Reaktionen auf Gewalt in den USA"Verachtung demokratischer Institutionen"Die Bilder der Erstürmung des Parlamentsgebäudes in Washington gehen um die Welt. Mitglieder der Bundesregierung reagieren schockiert, weitere europäische Spitzenpolitiker finden deutliche Worte.06.01.2021
Regelung für FirmenvorständeKabinett segnet Frauenquote abNach langem Ringen zwischen SPD und Union bringt das Kabinett eine Quotenregelung für Chefetagen von Unternehmen auf den Weg. Dabei fallen die Regelungen für mehrheitlich vom Bund gehaltene Firmen noch etwas strenger aus. Das DIW verspricht sich dennoch nur wenig Wirkung.06.01.2021
Neuer Hammer-LockdownIm Kampf gegen Mutationen und AusflüglerDass Bund und Länder den Corona-Lockdown an diesem Dienstag verlängern würden, ist erwartet worden. Die deutliche Verschärfung kommt hingegen überraschend. Anlass sind die Bilder aus Großbritannien - und von deutschen Wochenendausflüglern.05.01.2021Von Sebastian Huld
Länderchefs zeigen sich bereitKontakte werden wohl weiter eingeschränktAb dem frühen Nachmittag sprechen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel über einen verlängerten Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dieser dürfte einem Bericht zufolge noch schärfer ausfallen als bislang.05.01.2021
RTL/ntv TrendbarometerVertrauen in Politik wächst in Corona-KriseDas Vertrauen in die politischen Institutionen ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie stark gestiegen. Vor allem Bundeskanzlerin Merkel profitiert von der Krise. Ostdeutsche und AfD-Wähler bringen der Politik deutlich weniger Vertrauen entgegen.04.01.2021
Berlin will Vertrag rasch prüfenMerkel: "Dies ist von historischer Bedeutung"Großbritannien und die EU einigen sich kurz vor Ende der Übergangsphase auf ein Handelsabkommen. Kanzlerin Merkel versichert, dass London ein wichtiger Partner bleibe. Deutschland wird den Vertrag nun rasch prüfen und versuchen, für seine schnelle Anwendung zu sorgen.24.12.2020
Milliardenminus nach Rekord Deutsche Rüstungsexporte brechen einNach einem sprunghaften Anstieg im Vorjahr sind die deutschen Rüstungsexporte 2020 drastisch gesunken. Doch Oppositionspolitiker lassen an der Genehmigungspraxis der Bundesregierung trotzdem kein gutes Haar. Vor allem weil Ägypten und Israel gute Abnehmer deutscher Waffen sind. 18.12.2020
"Digitale On-Demand-Dienste"Regierung will Fahrdienstmarkt reformierenDas Angebot an Fahrdiensten soll moderner werden. Eine Gesetzesnovelle der Bundesregierung sieht Pooling-Modelle vor, bei denen sich mehrere Personen einen Transporter teilen. Im ländlichen Raum sollen statt Linienbusse kleinere, flexiblere Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Doch die Pläne stoßen auf Kritik.16.12.2020
Kritik der OppositionKabinett bessert bei Mietspiegeln nachMietspiegel sind ein wichtiges Instrument, um einen Teil der Kosten fürs Wohnen zu ermitteln und zu vergleichen. Immer wieder aber wird ihre begrenzte Aussagekraft moniert. Das Kabinett einigt sich nun auf klarere Regeln. Grüne und Linke geht das Vorhaben nicht weit genug - der FDP zu weit.16.12.2020
Letzte Regierungsbefragung 2020Merkel begegnet kritischem Bundestag mit HumorZum sechsten und letzten Mal in diesem Jahr stellt sich Bundeskanzlerin Merkel den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Diese bekommen eine ganz andere Kanzlerin zu sehen, als noch vergangene Woche. Beide Seiten schenken einander trotz guter Stimmung indes nichts.16.12.2020Von Sebastian Huld
