Finanzierung stehtLithium-Projekt in Deutschland kann startenEin australisches Unternehmen will im deutschen Oberrheingraben Lithiumvorräte abbauen, die für die Herstellung von jährlich 500.000 Elektrofahrzeugen reichen sollen. Um die Finanzierung sicherzustellen, braucht Vulcan Energy 2,2 Milliarden Euro - und bekommt Unterstützung. 03.12.2025
Auch Anbieter in der PflichtFahrer von E-Scootern sollen bei Unfällen stärker haftenE-Scooter sind praktisch, für viele Menschen aber auch ein Ärgernis. Dabei sind im Weg liegende Roller noch das geringste Problem. Unfallopfer kommen bislang nicht leicht an Schadensersatz - das könnte sich aber bald ändern.02.12.2025
"So darf es nicht weitergehen!"Krankenkassen reichen Klagen gegen den Bund einAuch wer nicht arbeiten geht, ist gesetzlich krankenversichert. Die Kosten übernimmt der Bund - so zumindest die Theorie. Der Krankenkassen-Verband moniert, auf den Kosten sitzenzubleiben, sodass Arbeitnehmer und -geber dafür aufkommen müssen. Sie wollen bis Karlsruhe dagegen vorgehen.29.11.2025
Umstrittenes GesetzesvorhabenArbeitsministerium berechnet Renten-Plus durch geplante NeuregelungDer Unionsnachwuchs will das geplante Rentenpaket unbedingt verhindern und verweist auf Milliardenkosten. Um wie viel Geld geht es eigentlich für einzelne Rentner? Das Arbeitsministerium veröffentlicht Zahlen.27.11.2025
Streit mit Junger UnionSöder lehnt Verschiebung der Renten-Abstimmung abWeiterhin blockieren 18 JU-Mitglieder den Rentenentwurf der Koalition - zu groß ist die Angst vor Kosten in Milliardenhöhe. Unterstützung bekommen sie vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Kurz vor dem Koalitionsausschuss äußert sich dieser zum anhaltenden Streit.27.11.2025
"Verlieren ganze Prüfabteilung"Bundesregierung will wohl beim Rechnungshof sparenDie Bundesregierung will bei den eigenen Behörden kürzen. Anders als zunächst geplant soll es wohl auch den Rechnungshof treffen. Dessen Präsident Scheller befürchtet, dass ihm in Zeiten anschwellender Sondervermögen eine ganze Prüfabteilung abhandenkommt. Die Grünen sehen dahinter ein Kalkül des Finanzministers. 24.11.2025
Auch Merz' Stern im SinkenZufriedenheit mit Bundesregierung so gering wie nieSechseinhalb Monate nach der Regierungsübernahme von Schwarz-Rot sind die Zustimmungswerte für die Bundesregierung schlechter denn je. Für die Sonntagsfrage ergeben sich daraus aber noch keine Verschiebungen. 23.11.2025
Verzicht auf VerfassungsordenFrau von Minister Weimer zieht Konsequenz aus VorwürfenWolfram Weimer steht derzeit in der Kritik. Dem Kulturstaatsminister werden Interessenkonflikte vorgeworfen. Einem Bericht zufolge soll die Weimer Media Group Unternehmen gegen Geld exklusiven Zugang zu Bundesministern bieten. Nun äußert seine Frau eine Befürchtung. 20.11.2025
Vorwurf des InteressenkonfliktsKulturstaatsminister Weimer gibt seine Firmenanteile abNun also doch: Nach dem Vorwurf möglicher Einflussnahme auf Entscheidungsträger mithilfe seines Unternehmens gibt Kulturstaatsminister Weimer nun nach und trennt sich von seinen Firmenanteilen. Ein Treuhänder übernimmt - vorübergehend. 20.11.2025
Kritik an Einstellung vielerortsMerz fordert Leistungsbereitschaft und OptimismusBundeskanzler Merz sieht Europa in einer neuen und herausfordernden Zeit angekommen. Pessimismus hält er jedoch für fehl am Platz. Für ein besseres Deutschland hat er ein Rezept. 15.11.2025
