Um Jobs zu retten"Große Herausforderungen": Heil verlängert KurzarbeitergeldWas tun, wenn die Aufträge plötzlich wegbrechen - und auch erst einmal nicht wiederkommen? Beschäftigte entlassen? Mit Blick auf die Zukunft ist das oft nicht die erste Wahl. Die Rest-Ampel bringt deshalb eine weitere Maßnahme auf den Weg.18.12.2024
Mangel an SchutzräumenBunker in Deutschland sind "mit geringem Aufwand" wieder einsatzbereitIn Deutschland herrscht akuter Bunker-Mangel. Und die wenigen öffentlichen, die es gibt, sind nicht mehr einsatzbereit. Mit "relativ geringem Aufwand" könnten die alten Bunker wieder fit gemacht werden, sagt Mario Piejde von BSSD-Defence im ntv-Interview.14.12.2024
Keine Besserung für vieleTrotz Steuerentlastung bleibt vielen weniger Netto vom BruttoDie ehemaligen Ampelkoalitionäre wollen noch schnell Steuerentlastungen beschließen, bevor eine neue Regierung antritt. Im kommenden Jahr steigen allerdings auch die Sozialbeiträge. Viele Arbeitnehmer werden deshalb am Ende weniger Netto von ihrem Bruttoverdienst bekommen.14.12.2024
Bundesregierung hat andere PläneAbschiebe-Hoffnung von Spahn & Co. stößt auf WiderstandNach dem Sturz des Assad-Regimes fordern CDU und CSU die Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf, über eine schnelle Ausreise nachzudenken. Die Bundesregierung hält davon gar nichts. Sprecher Hebestreit erkennt darin Wahlkampf-Aufregung, die Innenministerin findet den Vorschlag "unseriös".11.12.2024
Hilfszusagen bei Branchen-GipfelScholz will Stahl-Krise auf EU-Ebene beratenDer krisengeplagten Stahlbranche sagt die Bundesregierung Hilfe zu - kann konkret aber wenig anbieten. Die Ankündigung, die Netzentgelte zu deckeln, scheitert an der fehlenden Parlamentsmehrheit. Kanzler Scholz bleibt deswegen nur, die Verantwortlichkeit zu verlagern - und den Druck an die EU weiterzureichen.09.12.2024
Nach Vorwürfen von AmnestyBerlin sieht keinen Völkermord von Israel im GazastreifenAmnesty International sieht bei zahlreichen israelischen Angriffen im Gazastreifen "keine Beweise" für militärische Ziele - und wirft Israel deshalb Völkermord vor. Die Bundesregierung sieht diese Absicht nicht - nimmt die Vorwürfe aber ernst und mahnt zur Einhaltung des Völkerrechts.06.12.2024
Bevölkerungsschutz ausbauenCDU-Innenminister fordern Sondervermögen für den ZivilschutzUnwetterkatastrophen gibt es in Deutschland zuletzt häufiger, zudem steigt die Bedrohung durch hybride Kriegsführung. Die Unionsinnenminister sehen das Land schlecht vorbereitet, etwa wenn die NATO aufziehen muss. Die einzige Lösung aus ihrer Sicht ist ein Sondervermögen.04.12.2024
"Strompreise müssen runter"Kabinett will Netzkosten bezuschussen - Bundestag muss zustimmenFür dieses Jahr war kein Geld da - doch 2025 sollen die Stromkosten mit einem Bundeszuschuss gesenkt werden. SPD und Grüne stimmen dem Plan von Wirtschaftsminister Habeck zu. Doch auch der Bundestag muss grünes Licht geben.03.12.2024
Individuelle GesundheitsleistungIGeL: Patientenrechte bei Selbstzahler-LeistungenReiseimpfung, Ultraschall der Eierstöcke oder Messung des PSA-Wertes zur Krebsfrüherkennung - drei Beispiele für individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL). Ihre Rechte in der Arztpraxis.03.12.2024
"Fünf bis zehn Milliarden"Scholz: Schuldenbremse-Reform bringt keine große NeuverschuldungIm Bundestag wird die Reform der Schuldenbremse heiß diskutiert: Kanzler Scholz wirbt erneut für eine Lockerung. Die Neuverschuldung wäre aus seiner Sicht überschaubar, der Nutzen dagegen groß - wenn auch erst in einigen Jahren. 02.12.2024
