Frei macht Wagenknecht Ansage"Ich finde eine solche Forderung geradezu absurd"In Thüringen könnte die CDU mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren - doch zu welchem Preis? In einem möglichen Bündnis sollten jedenfalls Forderungen zur Weltpolitik außen vor bleiben, sagt nun CDU-Spitzenpolitiker Frei. Im Frühstart bei ntv findet er klare Worte zu Wagenknecht.21.10.2024
Parteien stellen BedingungenSPD in Thüringen für Koalitionsgespräche mit BSW und CDUDie Friedensfrage heizt die Gespräche zwischen BSW, SPD und CDU in Thüringen auf. Jetzt gibt die letzte Partei ihre Zustimmung zu konkreten Koalitionsverhandlungen. Doch nicht nur das Bündnis Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen.19.10.2024
"Bei aller Freude"Thüringer BSW bremst bei KoalitionsverhandlungenKein klares Ja, sondern eine neue Bedingung: Die Thüringer Wagenknecht-Partei ist nur halb zufrieden mit dem ausgehandelten Sondierungspapier. Für Gespräche über eine mögliche Brombeer-Koalition mit CDU und SPD soll deshalb "schnellstmöglich" nachverhandelt werden.18.10.2024
Sicherheitspaket durch BundestagDie Union schäumt vom "Wortbruch", Ampel atmet aufTrotz scharfer Kritik in den eigenen Reihen bekommen die Ampel-Fraktionen im Bundestag Mehrheiten für das Sicherheitspaket zusammen. Die Union beklagt dagegen zahlreiche Defizite. CDU und CSU sind überzeugt: Anschläge wie in Solingen würden so nicht verhindert. Die Parteien stoppen Teile des Pakets im Bundesrat.18.10.2024Von Sebastian Huld
Positionspapier in ThüringenCDU, BSW und SPD steuern auf Koalitionsgespräche zuZur Mehrheit fehlt ihnen eine Stimme. Dennoch streben CDU, BSW und SPD Koalitionsgespräche in Thüringen an. Ein erster Schritt ist gemacht - die Parteien stellen ein gemeinsames Papier vor. Ein großer Streitpunkt wird dort allerdings ausgespart.18.10.2024
Migrationstalk bei Illner"Sind in einer Situation, wo man alle Instrumente versuchen muss"Die Asylpolitik ist in der EU seit Monaten ein bestimmendes Thema. Bei Maybrit Illner wirbt ein Migrationsforscher für die Drittstaatenlösung. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kann er dafür begeistern.18.10.2024Von Marko Schlichting
Koalitionsgespräche in SachsenSPD gibt Wagenknecht grünes Licht, doch die geht auf CDU losIn Sachsen wird eine Brombeerkoalition nach der Landtagswahl im September immer wahrscheinlicher. Die SPD ist jetzt bereit für Sondierungsgespräche mit dem BSW. Doch Wagenknecht attackiert indessen Kretschmers CDU. Droht am Ende die Minderheitsregierung?17.10.2024
Regiert das BSW bald mit?Tage der Entscheidung in Sachsen, Thüringen und BrandenburgOhne das BSW scheint keine Regierungsbildung bei den jüngsten Landtagswahlen möglich zu sein. Aber es gibt überall Probleme und Widerspruch. Wie es in Sachsen und Thüringen weitergeht, entscheidet sich in den nächsten Tagen. 17.10.2024
"Ampel nutzt alle Tricks"Koalition blockiert Ausschuss-Anträge zum SicherheitspaketNach dem islamistisch motivierten Anschlag von Solingen will die Ampel ein Sicherheitspaket verabschieden. Der CDU geht das nicht weit genug. Jetzt versucht sie, besonders die FDP-Abgeordneten mit zusätzlichen Anträgen in eine Zwickmühle zu bringen. Doch die Koalition verhindert das. 16.10.2024
Miersch bei "Maischberger"Souverän, ehrlich, aber kein KühnertSeit gut einer Woche ist Matthias Miersch Generalsekretär der SPD. Am Dienstagabend kann er bei "Maischberger" erstmals auf großer Bühne zeigen, was er kann. Die Diskussion mit CDU-Politiker Thorsten Frei meistert er überzeugend.16.10.2024Von Marko Schlichting
