Offener Brief mit breiter BasisInitiative fordert mehr Klimaschutz von ScholzKlimaschutz ist kein Thema unter vielen, sondern eine historisch beispiellose Aufgabe. Das sagen die 240 Erstunterzeichner eines offenen Briefes an Olaf Scholz, die den Kanzler zu mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel auffordern. Unterschrieben haben längst nicht nur Grünen-Vertreter.06.04.2023
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne und SPD liegen gleichauf - weit hinter der UnionDie Dreierkoalition hat auch im jüngsten RTL/ntv-Trendbarometer keine eigene Mehrheit. Allerdings rutscht die SPD auf Grünen-Niveau ab und fällt weiter hinter die Union zurück. Die FDP macht Boden gut - über die kritische 5-Prozent-Marke.04.04.2023
Linke: "Verarmungsprogramm"Union und Linke ätzen gegen Heizungspläne der AmpelObwohl die Ampelkoalition ihre Pläne zum Heizungswechsel bereits deutlich abgeschwächt hat, verstummt die Kritik nicht. Union und Linkspartei werfen der Regierung Überforderung und Verarmung von Hausbesitzern vor. Grünen-Vorsitzende Lang sieht dagegen einen "Durchbruch in der Wärmewende".01.04.2023
Analyse aus dieser LegislaturDiese Parteien fehlen im Bundestag am häufigstenWenn eine namentliche Abstimmung im Bundestag ansteht, müssen die gewählten Parlamentarier daran teilnehmen. Eine Datenanalyse zeigt jedoch, dass einige Abgeordnete in der laufenden Legislaturperiode mit Abwesenheit glänzen. Zwei Parteien stechen dabei besonders hervor.01.04.2023
"Geschichtsvergessen", "seltsam"Linke kritisiert Charles' Auftritt im BundestagMit Charles III. spricht erstmals ein König vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Der Besuch des britischen Monarchen ruft aber nicht überall Freude hervor: Die Linke lehnt den Auftritt ab - ein Abgeordneter will der Rede sogar ganz fernbleiben.30.03.2023
Kompromiss stehtAmpel-Spitzen "diskutieren sich zusammen" Rund 30 Stunden tagt der Koalitionsausschuss der Bundesregierung, der Kanzler spricht von einem "mühseligen" Prozess. Der sei aber auch nötig, schließlich trage man im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus. Auf die gefundenen Kompromisse, die vor allem den Grünen einiges abverlangen, scheinen die Ampel-Spitzen außerordentlich stolz zu sein. 29.03.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt stärkste Kraft, Grüne kommen aus dem TiefSteckt die Ampel in der Krise? Laut RTL/ntv-Trendbarometer haben SPD, Grüne und FDP weiterhin keine eigene Mehrheit. Die Union liegt weiterhin deutlich vorn, die AfD erlebt einen Höhenflug. In der Frage der Kanzlerpräferenz muss zudem Kanzler Scholz Federn lassen.28.03.2023
"Dauerstreit ohne Ergebnis"Merz: "Bundesregierung ist stehend k.o."Blamage, erbärmlich, schadet dem Land: Die Opposition wählt deutliche Worte, nachdem das Ampel-Spitzentreffen ohne Ergebnis in die Verlängerung geschickt wurde. CDU-Chef Merz fordert schnelle Entscheidungen bei Streitpunkten wie dem Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen. Scholz zieht ein positives Resümee.27.03.2023
Kein "Häh?", kein "Bahnhof"Linken-Politikerin hält verständlichste BundestagsredeWenig Schachtelsätze, wenig Fremdwörter: 2022 hält eine Linken-Politikerin die klarste Bundestagsrede. Das geht aus einer Auswertung von knapp 100 Ansprachen hervor. Den letzten Platz belegt eine Unionspolitikerin. Auch im Kabinett gibt es Schwächen.27.03.2023
Volksentscheid zu CO2-Stopp 2030Berliner könnten Senat grüne Fesseln anlegenBerlin bleibt kompliziert: Während CDU und SPD noch über die Bildung einer gemeinsamen Regierung verhandeln, stimmen die Berliner über einen Volksentscheid ab, der die Hauptstadt schon bis 2030 klimaneutral machen will. Die Umsetzbarkeit des Vorhabens ist hoch umstritten.26.03.2023Von Sebastian Huld
