Nach AfD-Unterstützung auf XEU geht Konfrontation mit Musk aus dem WegElon Musk versucht seinen Einfluss zu nutzen und mischt sich in die Politik verschiedener europäischer Länder ein. Offen unterstützt er die AfD. Die EU-Kommission könnte aus verschiedenen Gründen gegen Verstöße auf X vorgehen - scheut aber bisher vor einem Frontalangriff zurück. 08.01.2025
Wechsel beim EU-RatsvorsitzMit Orbans Putin-Kuschelkurs ist jetzt SchlussEine gute Nachricht für die Ukraine: Warschau übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft von Budapest. Polens Ministerpräsident Tusk will sie dem Kampf für Kiew widmen. Zuvor missbrauchte sein ungarischer Amtskollege Orban den Ratsvorsitz, um Russlands Interessen zu bedienen.01.01.2025Eine Analyse von Lea Verstl
Unterstützung für AfDEx-EU-Kommissar Breton greift Musk anHightech-Multimilliardär Musk und der frühere EU-Kommissar Breton liegen schon seit Längerem im Clinch miteinander. Die offene Unterstützung der AfD des Tesla-Chefs entfacht den Streit jetzt erneut. Während Breton vor ausländischer Einmischung warnt, verweist Musk auf den Zweiten Weltkrieg.22.12.2024
Eine Milliarde Euro zusätzlichEU schickt mehr Geld für Flüchtlingsversorgung in die TürkeiEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Erdogan für einen wichtigen Akteur in Syrien. Bei der Versorgung von Flüchtlingen will Brüssel die Türkei nun weiter unterstützen. 17.12.2024
Prorussischer Sieger profitiertEU prüft Wahlmanipulation durch TikTok in RumänienSozialen Medien wird ein immer größerer Einfluss auf Wahlentscheidungen attestiert. Das nutzen Akteure gezielt. Genau das wirft die EU-Kommission Tiktok bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien vor. Dort siegt der prorussische Kandidat überraschend. Die Rolle von Social Media wird nun geprüft.17.12.2024
Fast 100 Tonnen HilfsgüterEU-Kommission startet Luftbrücke für SyrienMachthaber Assad ist in Syrien gestürzt, die Menschen sind voller Hoffnung. Und doch fehlt vielen von ihnen das Nötigste. Die EU-Kommission kündigt nun Lieferungen mit Lebensmitteln und Medikamenten an.13.12.2024
"Ein Gewinn für Europa"EU-Kommission einigt sich mit Südamerikanern auf Mercosur-HandelsdealNach Verhandlungen über mehr als ein Vierteljahrhundert steht das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur. Der Deal ist nicht unumstritten. Während Deutschland auf ein Ergebnis dringt, kündigen Frankreich, Polen und auch Italien Widerstand an.06.12.2024
Mercosur-Abkommen vor Abschluss"Die EU muss sich zwischen den Riesen USA und China behaupten"Die Bauern protestieren dagegen, Frankreich und Polen lehnen es ab: das Abkommen der EU mit den Mercosur-Staaten. Dennoch sieht Kommissionspräsidentin von der Leyen den Abschluss auf der Zielgeraden. Geopolitisch sei er für die Europäer überlebenswichtig, sagt Handels-Experte Langhammer.05.12.2024
Beschluss der VerkehrsministerFührerschein wird bei Vergehen künftig EU-weit entzogenBisher müssen Autofahrer in der EU ein Fahrverbot nur dort fürchten, wo sie schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen haben. Das wird sich künftig ändern. Die Verkehrsminister beschließen eine Gesetzesänderung. Dann heißt es: Ist der Lappen in Spanien oder Polen weg, darf man auch hierzulande nicht mehr fahren.05.12.2024
EU-Kommission vor MammutaufgabeEuropa fällt alarmierend zurückDie neu eingesetzte Europäische Kommission steht vor einer langfristigen Herausforderung: Die EU fällt hinter den USA und anderen Ländern zurück - und das schon seit einiger Zeit. Eine Entwicklung, die sich umkehren lässt.04.12.2024Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble
