RN und Lega treten beiOrbans rechte Truppe ist relevante Größe im EU-ParlamentUngarns Premier Orban schmiedet in Rekordzeit ein neues Rechtsbündnis in Europa. Inzwischen hat es genug Mitglieder, um im EU-Parlament als drittstärkste Kraft aufzutreten. Das bringt neben mehr Geld für die Mitglieder auch mehr Einfluss bei der Parlamentsarbeit.08.07.2024
Le Pen wartet Wahlausgang abOrbans Rechtsbündnis wächst- Fraktionsstatus erreichtInnerhalb einer Woche hat Ungarns Premier Orban genug Gleichgesinnte für sein Rechtsbündnis im EU-Parlament zusammen. Und es könnte weiter wachsen. Frankreichs RN will sich erst morgen erklären - und die AfD ist in Lauerstellung. 07.07.2024
Rechtsbündnis wächstWilders' PVV schließt sich Orbans neuer EU-Fraktion anVor einer Woche hebt Ungarns Regierungschef Orban zusammen mit der österreichischen FPÖ ein neues Rechtsbündnis im EU-Parlament aus der Taufe. Für den Fraktionsstatus braucht es Mitglieder aus sieben Ländern. Nach dem Beitritt der niederländischen PVV rückt das Ziel in greifbare Nähe.06.07.2024
"Neue Möglichkeiten"Neue EU-Rechtsfraktion: AfD "noch nicht" dabeiIn Wien verkünden drei europäische Rechtsparteien die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament, "Patriots for Europe" soll sie heißen. Die derzeit fraktionslosen AfD-Abgeordneten sind nicht dabei. Dennoch freut sich die Parteispitze über "neue Möglichkeiten".30.06.2024
Neues Bündnis im EU-ParlamentOrban und FPÖ-Chef Kickl schmieden Rechtsaußen-FraktionIm EU-Parlament kündigt sich eine neue Rechtsaußen-Koalition an. Die Partei von Ungarns Regierungschef Orban und die österreichische FPÖ bilden gemeinsam mit einer tschechischen Bewegung die Speerspitze. Doch noch reicht es nicht für eine Fraktion. Was macht die AfD? 30.06.2024
Nominierung nicht WählerwilleItaliens Regierungsspitze stänkert gegen von der LeyenBei der Einigung auf eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin fühlt sich Italien übergangen. Fortan lassen Meloni & Co. ihrem Unmut freien Lauf - und hoffen auf mehr Einfluss bei der Entscheidung des Vize-Kommissionspräsidenten.28.06.2024
Kritik an EU-Posten-VergabeOrban schimpft über "Koalition der Lügen"Nach Italiens Ministerpräsidentin Meloni zeigt sich auch Ungarns Regierungschef alles andere als erfreut über die Vergabe der EU-Spitzenposten. Viktor Orban spricht gar von einer "Schande". Der konservativen EVP wirft er vor, die Wählerinnen und Wähler zu täuschen.27.06.2024
Vergabe der EU-SpitzenpostenMeloni schäumt über "Kamingespräch"Die wichtigsten Posten auf EU-Ebene sind schon vor dem kommenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs vergeben. Sehr zum Leidwesen von Giorgia Meloni. Die italienische Ministerpräsidentin kritisiert das Auswahlverfahren scharf und holt zur Grundsatzkritik aus.26.06.2024
Regierungserklärung im BundestagScholz verordnet Zuversicht, Merz lacht ihn ausWas hat diese Regierung eigentlich noch vor? Im Bundestag sagt Kanzler Scholz, wie er Deutschland und nebenbei die Ampel aus der Krise führen will - und macht Andeutungen zum Haushalt. Bei der Union sorgt das für Erheiterung.26.06.2024Von Volker Petersen
Nach Rausschmiss aus FraktionAfD will aus der ID-Partei austretenDer europäische Parteienverbund ID möchte die deutsche AfD offenbar schnellstmöglich loswerden. Einem Rausschmiss wollen die Rechtsaußen aber zuvorkommen - und planen daher die Gründung eines neuen Bündnisses auf europäischer Ebene. 24.06.2024
